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EU-Grenzschutzbehörde erwartet nach Corona mehr Flüchtlinge – auch wirtschaftliche

© AFP 2021 / WOJTEK RADWANSKIEU-Grenzschutzbehörde Frontex in Warschau.
EU-Grenzschutzbehörde Frontex in Warschau.  - SNA, 1920, 24.03.2021
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Nach dem Abklingen der Corona-Pandemie rechnet die EU-Grenzschutzbehörde Frontex damit, dass sich deutlich mehr Menschen auf den Weg Richtung Europa machen. Der wirtschaftliche Druck ist groß auch in Afrika.
„Ich bin mir sicher, dass nach Corona wieder mehr Flüchtlinge versuchen werden, nach Europa zu kommen”, sagte der Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der aktuell niedrige Stand der Zahl der Migranten an den EU-Außengrenzen ergebe sich vor allem aus den überall vorherrschenden Corona-Auflagen. „Schon im Sommer 2020, als die Corona-Reisebeschränkungen wieder gelockert wurden, kamen mehr Migranten nach Europa”, so Leggeri. 
Die Pandemie hat aus Leggeris Sicht die Fluchtursachen in den vergangenen Monaten sogar verschärft. „Auch aus wirtschaftlichen Gründen wird die Zahl der Migranten wieder zunehmen. In afrikanischen Ländern ist die Wirtschaft wegen der Pandemie mindestens genauso, wenn nicht stärker unter Druck als in der EU”, sagte der aus Frankreich stammende EU-Beamte. 
Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten müssten sich deshalb bald auf eine Reform der europäischen Migrationspolitik einigen, appellierte Leggeri. Wenn der EU-Gesetzgeber keine Asyl- oder Migrationspolitik entscheide, dann habe dies negative Auswirkungen auf die Lage an den Außengrenzen. „Das haben wir 2015 und 2016 sehr deutlich erlebt”, erinnerte der Frontex-Chef. Die EU-Migrationspolitik setzt immer stärker auf den Schutz der Außengrenzen, in der Frage der Solidarität bei der Verteilung von Flüchtlingen geht aber nichts voran.

EU-Behörde im Kreuzfeuer der Kritik

Frontex ist seit einigen Monaten mit dem Vorwurf konfrontiert, mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben beziehungsweise zurückgewiesen zu haben.
Ein Flüchtling redet mit Frontex-Beamten im spanischen Hafen Arguineguin (Archivbild) - SNA, 1920, 12.01.2021
Illegale Rückführungen von Flüchtlingen? EU-Ermittlungen gegen Frontex eingeleitet
Auch eine interne Frontex-Arbeitsgruppe hat bereits im Auftrag des Verwaltungsrats 13 Fälle mutmaßlicher Rückführungen von Migranten untersucht und als „Pushbacks“ bezeichnet. Die EU-Behörde für Betrugsbekämpfung Olaf hatte im Januar noch Ermittlungen gegen Frontex aufgenommen. Auch Leggeri selbst wurde im Januar im Innenausschuss des Bundestags wegen eines Falls von August 2020 befragt. Ein Schiff der Bundespolizei war daran beteiligt. 
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