Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Armeniens Parlament hebt Kriegszustand auf

© AFP 2021 / KAREN MINASYANAnhänger der armenischen Opposition versammeln sich vor dem Gebäude der Nationalversammlung in Jerewan
Anhänger der armenischen Opposition versammeln sich vor dem Gebäude der Nationalversammlung in Jerewan  - SNA, 1920, 24.03.2021
Abonnieren
Das armenische Parlament hat am Mittwoch mit übergroßer Mehrheit für die Aufhebung des Ende September wegen der Zuspitzung des Bergkarabach-Konfliktes verhängten Kriegszustandes im Land gestimmt. Die Sitzung des Gesetzgebungsorgans wurde von lokalen TV-Sendern live übertragen.
Die Initiative ging von den Oppositionsfraktionen „Blühendes Armenien“ und „Helles Armenien“ aus. Für die Aufhebung votierten 118 Abgeordnete, einer war dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem angestrebt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter.
Proteste gegen Premierminister Paschinjan in Jerewan (06.03.2021) - SNA, 1920, 06.03.2021
Proteste gegen Premierminister Paschinjan in Jerewan
Zuvor hatte der armenische Premier, Nikol Paschinjan, für den 20. Juni eine vorgezogene Parlamentswahl angekündigt. Bis dahin wird er die Funktionen des Premiers erfüllen. Für die Auflösung des Parlaments muss der armenische Premier zurücktreten. Wenn das Parlament zweimal keinen neuen Premier wählen kann, wird es automatisch aufgelöst. Dann finden Neuwahlen statt.

Politische Krise in Armenien

Eine erneute politische Krise war in Jerewan nach Paschinjans kritischer Äußerung über die russischen „Iskander“-Raketensysteme ausgebrochen, die von dem stellvertretenden Chef des armenischen Generalstabs verhöhnt worden sein sollen. Der Vizechef des Generalstabes wurde daraufhin entlassen; auch der Chef des Generalstabs, Onik Gasparjan, wurde zum Rücktritt aufgefordert.
Die armenischen Streitkräfte gaben eine Erklärung ab, in der sie den Rücktritt des Premiers forderten. Paschinjan stufte den Vorstoß als einen Putschversuch ein und rief seine Anhänger auf, auf die Straße zu gehen. Oppositionelle Aktivisten errichteten Barrikaden und schlugen ein Zeltlager vor dem Parlamentsgebäude auf. Die Opposition lehnt Gespräche mit den Behörden ab und fordert den Rücktritt des Politikers.

Konflikt in Bergkarabach beigelegt

Ende September war der Konflikt in Bergkarabach eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen. Auf beiden Seiten gab es viele Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machten sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Rund 90.000 Menschen, etwa 60 Prozent der Einwohner von Bergkarabach, flohen während der Kämpfe.
Armeniens Präsident Armen Sarkisjan und Premier Nikol Paschinjan  - SNA, 1920, 10.03.2021
Armeniens Premier verkündet Entlassung von Generalstabschef – Präsident zieht vor Gericht
Die Konfliktparteien unternahmen mehrere Versuche, eine Waffenruhe zu vereinbaren, sie blieben jedoch erfolglos. Schließlich wurde in der Nacht zum 10. November unter Vermittlung Russlands ein Waffenstillstand geschlossen. Die Vereinbarung sieht seit dem 10. November eine vollständige Waffenruhe in Bergkarabach vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Aserbaidschan hatte den Kriegszustand bereits im Dezember aufgehoben.
Sind Sie in den sozialen Netzwerken aktiv? Wir auch! Werden Sie SNA-Follower auf Telegram, Twitter oder Facebook! Für visuelle Inhalte abonnieren Sie SNA bei Instagram und YouTube!
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала