Scholz stellt Arbeitgebern Testpflicht in Aussicht

© AP Photo / Markus SchreiberBundesfinanzminister Olaf Scholz (Archiv)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Archiv) - SNA, 1920, 23.03.2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Arbeitgeber in Deutschland aufgefordert, ihre Mitarbeiter regelmäßig auf das Coronavirus zu testen. Sollten sich die Firmen nicht daran halten, könnten Arbeitgeber per Verordnung zu den Tests für Mitarbeiter verpflichtet werden.
Es sei nötig, dass die Unternehmen, die durch die Bestellungen der Vergangenheit nun „viele, viele Tests“ zur Verfügung hätten, diese auch einsetzten, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er gehe davon aus, dass sich die Wirtschaft „auch aus Eigeninteresse“ daran halten werde.
Sollte dies aber nicht geschehen, kündigte der SPD-Politiker laut der DPA an, Arbeitgeber Anfang April per Verordnung zu den Tests für Mitarbeiter zu verpflichten. Das sei im jüngsten Bund-Länder-Beschluss auch so vorgesehen.
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Der verschärfte Lockdown über Ostern sei eine geeignete Maßnahme, um das Infektionsgeschehen in Deutschland zu bremsen, betonte Scholz:
„Klar ist, dass es richtig ist, die nahe liegende Zeit um Ostern zu nutzen, um eine Bremsung hinzukriegen.“
Tests und Impfungen könnten helfen, das Virus im Griff zu behalten. Im April werde es durch die bestellten Tests und die Selbsttests, die an Schulen angewendet würden, „eine veränderte Situation“ geben, sagte der Bundesfinanzminister.
„Viele, viele Millionen“ Tests würden jede Woche zum Einsatz kommen und das Infektionsgeschehen „sehr verändern“. Auch von Impfungen werde es im April mehr werden. Im Juni und Juli würde Deutschland „eine Situation von zehn Millionen Impfungen pro Woche“ erreichen, kündigte Scholz an. Die vielen Geimpften würden dann dazu beitragen, „dass wir die Pandemie hinter uns lassen können“.
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