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Maas sieht bei Türkei „Licht und Schatten“

© AP Photo / Fabrizio BenschBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas  - SNA, 1920, 22.03.2021
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Als „falsche Zeichen“ hat Deutschlands Außenminister Heiko Maas den Austritt der türkischen Regierung aus dem internationalen Istanbuler Übereinkommen zum Schutz von Frauen sowie das Verbot der prokurdischen Partei HDP in der Türkei kritisiert. Zugleich verwies er auf eine Entspannung im Streit mit Griechenland im östlichen Mittelmeer.
„Bei der Türkei gibt es Licht und Schatten. Das HDP-Parteiverbot und der Austritt aus der Istanbul-Konvention sind falsche Zeichen“, ließ Maas am Montag via Twitter verlautbaren. Dabei verwies der Bundesaußenminister darauf, dass es im östlichen Mittelmeer „Entspannung“ gebe:
„Bei diesen unterschiedlichen Signalen wollen wir den Dialog mit nutzen, Themen offen anzusprechen“.
Bereits am Sonntag hatte Maas als Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarats zusammen mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, und dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Rik Daems, den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention kritisiert.
Aktivistinnen protestieren gegen Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention  - SNA, 1920, 20.03.2021
Gewalt gegen Frauen: Türkei verlässt Istanbul-Konvention
„Wir bedauern die Entscheidung des türkischen Präsidenten daher zutiefst, sich ohne jegliche parlamentarische Debatte aus dem Übereinkommen zurückzuziehen, das im Land auf breite Unterstützung stößt“, so die drei in einer gemeinsamen Erklärung.
Der Zweck des Übereinkommens bestehe darin, Gewalt gegen Frauen zu verhüten, die Opfer zu schützen und die Täter strafrechtlich zu verfolgen. Der Austritt aus der Konvention werde der Türkei und den türkischen Frauen ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Gewalt entziehen.
„Wir rufen die türkischen Behörden auf, das internationale System zum Schutz von Frauen vor Gewalt, das durch das Übereinkommen von Istanbul geschaffen wurde, nicht zu schwächen.“
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