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Weiterer Rücktritt bei der Union: CSU-Mann Zech legt Bundestagsmandat und Parteiämter nieder

© REUTERS / ANNEGRET HILSEEin Besucher beobachtet die Sitzung des deutschen Bundestags am 24. Febraur 2021
Ein Besucher beobachtet die Sitzung des deutschen Bundestags am 24. Febraur 2021 - SNA, 1920, 18.03.2021
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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech legt wegen möglicher „Interessenkollisionen“ sein Mandat und seine Parteiämter nieder. Das sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Donnerstagabend der Deutschen Presse-Agentur in München und bestätigte damit entsprechende Berichte von „Passauer Neue Presse“ und „Münchner Merkur“.
Mit der aktuellen Affäre um Corona-Schutzmasken hat der Rücktritt nichts zu tun. Hintergrund sind vielmehr Vorwürfe, Mandat und unternehmerische Tätigkeiten miteinander verquickt zu haben.
Maske (Symbolbild) - SNA, 1920, 12.03.2021
Maskenaffäre der Union: Alle CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten unterschreiben Ehrenerklärung
„Tobias Zech hat sich an den Ethikausschuss der CSU mit der Bitte gewandt, mögliche Interessenkollisionen zu prüfen. Diese Prüfung dauert an“, sagte Blume.
Dass Zech unabhängig vom Ausgang dieser Prüfung unmittelbare Konsequenzen ziehe, sei folgerichtig, um Schaden von der CSU abzuwenden. Dies sei „der einzig richtige Schritt“.

Rücktritte bei der Union

Drei Parlamentarier hatten die Unionsfraktion verlassen, nachdem bekannt geworden war, dass sie oder ihre Firmen für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken Provisionen erhalten hatten.
Die Fraktionsspitze hatte alle Unionsparlamentarier aufgefordert, bis vergangenen Freitagabend zu erklären, dass sie keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie erzielt haben. Alle gut 240 Abgeordneten unterzeichneten die angeforderte Erklärung.
Das Gesundheitsministerium will auf Bundestagsabgeordnete zugehen, die konkrete Verträge zwischen Maskenherstellern und der Bundesregierung vermittelt haben. Das geht aus einem Schreiben von Staatssekretär Thomas Steffen an den Direktor des Bundestages, Lorenz Müller, hervor, das der „Bild am Sonntag“ vorliegt. Das Ministerium bestätigte den Inhalt des Schreibens der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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