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Elf Nato-Staaten erreichen Zwei-Prozent-Ziel – Auch Deutschland legt kräftig zu

© SNA / Alexey Witwizki / Zur BilddatenbankNato
Nato - SNA, 1920, 17.03.2021
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Die Bundesrepublik hat im letzten Jahr laut einem Nato-Bericht ihre Verteidigungsausgaben um 8,4 Prozent erhöht. Trotzdem liegt sie damit unter dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Erstmals haben dieses Ziel elf Nato-Länder erreicht. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hält trotz Pandemie an den steigenden Ausgaben fest.
Deutschland und die meisten anderen Nato-Partner konnten ihre Verteidigungsausgaben im Jahr 2020 erneut deutlich steigern. Die EU-Bündnisstaaten und Kanada gaben rund 3,9 Prozent mehr aus als im Vorjahr. Die Ausgaben der Bundesrepublik sind sogar um ganze 8,4 Prozent angewachsen und kommen auf 51,6 Milliarden Euro. Das geht aus einem Bericht hervor, den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag vorstellte.
Er zeigte sich erfreut: „Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 war 2020 das sechste Jahr in Folge, in dem die Verteidigungsausgaben in den europäischen Bündnisstaaten und in Kanada gestiegen sind“, sagte Stoltenberg. Er erwarte, dass sich dieser Trend auch im laufenden Jahr fortsetze.

AKK gegen Kürzungen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hält weiterhin an den steigenden Ausgaben fest – trotz der hohen Kosten, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufgebracht werden. So soll der Wehretat auch in den kommenden Jahren nicht gekürzt werden. „Der Staat hat die Kernaufgabe, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten – unabhängig von der Kassenlage“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ am Mittwoch. Sicherheit koste nun einmal Geld, erklärte Kramp-Karrenbauer.
Die Bundeswehr müsse „die durch jahrzehntelanges Sparen verursachten Lücken in den bestehenden Fähigkeiten füllen“ und sich „gleichzeitig gegen neue reale Bedrohungen wie Drohnen, Hyperschallwaffen oder Angriffe im Cyberraum wappnen“, betonte die Ministerin.
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Elf Staaten erreichen Zwei-Prozent-Ziel

Die USA fordern seit Jahren eine ausgewogenere Lastenteilung innerhalb des Bündnisses. Konkret verlangen sie, dass alle Nato-Mitglieder jährlich mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Im Jahr 2020 erreichten dem Bericht zufolge erstmals zehn andere diese Zielvorgabe. Dies waren die Slowakei, Griechenland, Großbritannien, Rumänien, Polen, Frankreich, Norwegen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Stoltenberg gab allerdings zu, dass einige Nato-Staaten im Jahr 2020 diese Marke bedingt durch den Einbruch der Wirtschaftsleistung das Zwei-Prozent-Ziel erreichten. So erreichten Norwegen und die Slowakei genau 2,0 Prozent - Frankreich kommt auf 2,04 Prozent.
Mit einer Quote von 1,56 Prozent ist Deutschland weiterhin weit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt. Dabei sind die für die Nato relevanten Ausgaben im Zeitraum von 2014 bis 2020 real um knapp 35 Prozent erhöht worden. Die BIP-Quote konnte Deutschland aber nur wegen des Konjunktureinbruchs im Zusammenhang mit der Pandemie erreichen. Vor der Krise war noch erwartet worden, dass die deutschen Verteidigungsausgaben etwa 1,42 Prozent des BIP betragen würden.
Auch andere Nato-Staaten sind weit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt. Dazu gehört u.a. Spanien mit einer Quote von rund 1,2 Prozent, Belgien mit 1,1 Prozent und Luxemburg mit nur 0,6 Prozent.
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