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„Digitaler grüner“ Impfpass ab 1. Juni gängig - EU-Kommission

© AFP 2021 / JENS SCHLUETEREine Mitarbeiterin des Gesundheitswesens zeigt ihre Covid-19-Impfkarte nach einer Astrazeneca-Impfung am 12. Februar im Universitätsklinikum in Halle/Saale.
Eine Mitarbeiterin des Gesundheitswesens zeigt ihre Covid-19-Impfkarte nach einer Astrazeneca-Impfung am 12. Februar im Universitätsklinikum in Halle/Saale. - SNA, 1920, 17.03.2021
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Der digitale europäische Impfausweis soll laut dem EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas bis 1. Juni fertig sein und könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Am heutigen Mittwoch wird das Projekt offiziell in Brüssel vorgestellt.
„Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni“, erklärte Schinas der FAZ vor der Vorstellung des Projektes. Es wird von der Kommission als „digitaler grüner Nachweis“ bezeichnet, nach dem Vorbild des israelischen „Grünen Passes“ für Geimpfte umgesetzt. In so einen Ausweis müssten nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen eingetragen werden.
Zuvor hieß es noch von Brüssel, neben den Basisinformationen zu Personalien, dem verwendeten Impfstoff und der ausstellenden Behörde soll der Impfpass auch einen QR-Code als eine Art elektronisches Siegel umfassen. „Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück“, fügte der griechische Politiker hinzu. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen. Auch Schinas: „Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen“.
Justizkommissar der EU, Didier Reynders, kommentierte seinerseits in einem „Politico“-Gespräch, das „digitale grüne Zertifikat“ würde Bewegungsfreiheit ermöglichen - eines der zentralen Rechte der Bürger in der EU - und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern. Der Ansatz sei nicht diskriminierend, weil Tests und Immunisierung in das Zertifikat aufgenommen werden sollten.
Die Entscheidung, ob der Impfausweis dann klar mit den Vorteilen bzw. Privilegien für die Geimpften verbunden wird, hatte der EU-Ratschef Charles Michel zuvor den Ländern überlassen. Viele Länder treiben eine solche Entscheidung jedoch an, darunter die Urlaubsländer Griechenland und Österreich. In Polen, Rumänien und Estland existieren solche Vorteile bereits, Dänemark und Schweden forcieren sie ebenfalls.
Einwilligungserklärung und das WHO-Impfzertifikat, in das vorerst die Covid-Impfung eingetragen wird - SNA, 1920, 01.03.2021
Angeblich fälschungssicher: Von der Leyen verspricht Gesetz über „grünen“ Impfpass schon ab März
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich allerdings gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung hätten. Im Allgemeinen hat sie solch eine Idee aber nicht abgelehnt. Die Studien, die beweisen sollen, dass eine geimpfte Person das Virus nicht übertragen kann, laufen aber noch. Ebenfalls ist es nicht klar, wie lange der Schutz durch eine Corona-Impfung dauert.
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