„Wenn sie weiter Quarantäne und Tests von Inhabern verlangen...“ - Von der Leyen stellt Impfpass vor

© AFP 2022 / JOHN THYSEU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton, Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und EU-Kommissar für Justiz Didier Reynders halten nach einer Sitzung des Kollegiums eine Pressekonferenz zur Einführung gemeinsamen EU-Covid-19-Impfzertifikats, den 17. März 2021.
EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton, Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und EU-Kommissar für Justiz Didier Reynders halten nach einer Sitzung des Kollegiums eine Pressekonferenz zur Einführung gemeinsamen EU-Covid-19-Impfzertifikats, den 17. März 2021.  - SNA, 1920, 17.03.2021
Mit Impfnachweis zurück zur Reisefreiheit: unter diesem Motto hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am heutigen Mittwoch den geplanten EU-einheitlichen Impfnachweis in Brüssel präsentiert.
Dabei äußerte von der Leyen konkret die Hoffnung, mit dem Impfnachweis die Reisebeschränkungen in der Europäischen Union zu überwinden.

„Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte von der Leyen.

Grundsätzlich soll es den EU-Staaten überlassen bleiben, welche Vorteile etwa beim Reisen mit dem Zertifikat gewährt werden. Wenn sie jedoch weiter zum Beispiel Quarantäne oder Tests von Inhabern der Zertifikate verlangen, müssten sie dies der EU-Kommission und allen anderen EU-Staaten anzeigen und die Gründe darlegen.
Hiermit dürfte von der Leyen den Vorteilen für Geimpfte den Weg frei machen. Noch im Januar äußerte die 62-Jährige, eine derartige Verwendung müsste „sehr sorgfältig“ abgewogen werden, auch weil vieles noch unbekannt sei. Es sei eine medizinische Frage, ob eine Impfung die Übertragung des Virus hemme oder wie lange die Impfung wirke, argumentierte die Politikerin. Die Studien, die beweisen sollen, dass eine geimpfte Person das Virus nicht übertragen kann, laufen immer noch.
Die geplanten Zertifikate sollen nach von der Leyens Worten nun als Nachweis dienen, ob ein EU-Bürger geimpft oder getestet wurde oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist. Alle 27 EU-Staaten sollten diese Bescheinigungen gegenseitig anerkennen.
Das sogenannte „digitale grüne Zertifikat“ müsse unter anderem sowohl digital als auch in Papierform gelten. Jeder soll es kostenlos bekommen. Zentraler Punkt ist ein QR-Code, der die Sicherheit und Echtheit des Zertifikats garantieren soll. Impfungen, aber auch die Ergebnisse von PCR-Tests oder Antigen-Schnelltests sowie eine überstandene Covid-Erkrankung können erfasst werden.
Die Kommission will eine technische Plattform entwickeln, damit die Zertifikate in allen EU-Staaten überprüft und anerkannt werden können. Auf dieser Plattform sollen aber keine persönlichen Daten hinterlegt oder ausgetauscht werden, versicherte die Behörde weiter.
Darüber hinaus schlägt die Kommission gemeinsame Schritte für eine sichere und dauerhafte Öffnung nach den Corona-Lockdowns in der EU vor. Geplant sei ein gemeinsamer Rahmen für Maßnahmen von Tests über Behandlungen bis hin zum Austausch von Impfstoffen.

EU-Kommissar hat „keine Gründe, am Sputnik-Impfstoff zu zweifeln“

Auf der entsprechenden Pressekonferenz hat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, den russischen „Sputnik V“ übrigens als „natürlich guten Impfstoff“ gelobt. Er habe keine Gründe, daran zu zweifeln, und man sollte dessen Produktion in Europa helfen. Am Mittwoch präsentierten Breton und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den geplanten Impfnachweis.
Zwar habe die EU mit fast fünf zugelassenen Mitteln „ein breites Spektrum“ von Impfstoffen, aber „Sputnik ist natürlich ein guter Impfstoff“, antwortete Breton dabei auf die Journalistenfrage zum möglichen Einsatz von „Sputnik V“ nach den Schwierigkeiten mit Astrazeneca. „Ich denke, Russland hat ziemlich gute Wissenschaftler, und natürlich werde ich keinen Grund haben, daran zu zweifeln.“
Der russische Impfstoff Sputnik V (Symbolbild) - SNA, 1920, 17.03.2021
„Sputnik V“ in Europa herstellen: EU-Kommissar Breton ist dafür
Der EU-Kommissar wies darauf hin, dass die EMA gerade eine Zulassung des russischen Impfstoffs prüfe, um sicherzustellen, ob es eine Vereinbarung geben könne. „Wir werden dann sehen. Natürlich muss ich sagen, dass es heute einige Schwierigkeiten gibt, diesen Impfstoff herzustellen, und deshalb haben wir viele Anfragen für einige Einrichtungen in Europa, um dies zu tun. Alle unsere heutigen Einrichtungen werden zur Herstellung der vereinbarten Impfstoffe genutzt. Aber eines Tages ist er („Sputnik V“ - Anm. d. Red.) da, ich denke, ja, wir sollten dabei helfen.“
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