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Nichtlöschung verbotener Inhalte: Russland droht mit Sperre von Twitter binnen eines Monats

© SNA / Natalja SeliwerstowaTwitter (Symbolbild)
Twitter (Symbolbild) - SNA, 1920, 16.03.2021
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Die russische Aufsichtsbehörde im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor hat damit gedroht, den Kurznachrichtendienst im Lande in einem Monat zu sperren, sollte der Dienst die in Russland verbotenen Inhalte nicht löschen.
„Wir haben eine Pause eingelegt und werden innerhalb eines Monats die Reaktion von Twitter auf unsere Forderungen verfolgen. Danach, je nachdem, wie die Verwaltung des sozialen Netzwerks handeln wird, sollen entsprechende Entscheidungen getroffen werden“, sagte der stellvertretende Chef der Behörde, Wadim Subbotin, gegenüber dem Fernsehsender „Perwy Kanal” am Dienstag.
„Wenn Twitter den Anforderungen von Roskomnadsor und den russischen Gesetzen nicht nachkommen wird, dann werden wir dementsprechend die vollständige Sperre des Dienstes in Russland in Betracht ziehen“, fügte er hinzu. Ein direkter Dialog mit der Geschäftsleitung des Unternehmens habe nicht hergestellt werden können.
Solle das Unternehmen alle Anforderungen erfüllen, so würden die gegen Twitter verhängten Sanktionen aufgehoben werden, so Subbotin.
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Am 10. März hatte Roskomnadsor beschlossen, die Geschwindigkeit von Twitter auf allen mobilen Geräten sowie auf der Hälfte von stationären Computern zu verlangsamen und mit einer Sperre gedroht. Die Entscheidung sei darauf zurückzuführen, dass der Dienst nicht die Inhalte entfernen wolle, die Minderjährige zum Selbstmord anregen und Kinderpornografie sowie Informationen über den Konsum von Suchstoffen enthalten würden, hieß es.
Dabei sei die Behörde bereit, einen Dialog mit dem Unternehmen zu führen, betonte der Chef der Abteilung für Kontrolle und Überwachung in der elektronischen Kommunikation, Jewgeni Saizew, vergangene Woche. Twitter habe jedoch die Anfragen und Forderungen der russischen Seite unbeantwortet gelassen.
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