„Oberflächliche Debatten“ – Dramaturg Stegemann zu SPD, Identitätspolitik und Menschheitsfragen

© AP Photo / Michael SohnBernd Stegemann (Archivbild)
Bernd Stegemann (Archivbild) - SNA, 1920, 16.03.2021
Die SPD-Spitze hat mit dem SPD-Urgestein Wolfgang Thierse über das Thema Identitätspolitik diskutiert. Dieser Streit ist symptomatisch für eine Strömung, die zunehmend die Öffentlichkeit dominiert. Davor warnt auch der Dramaturg und „Aufstehen“-Mitbegründer Bernd Stegemann in seinem neuen Buch. Im Interview mit SNA erklärt er warum.
Herr Stegemann, der Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse schrieb in einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), dass Solidarität kein einseitiges Verhältnis sei, kein Anspruchsverhältnis gegen die anderen, sondern auf Wechselseitigkeit und das Ganze umfassend zielen müsse. Das müsse, seiner Meinung nach, die Antwort der Sozialdemokratie auf eine fragmentierte Gesellschaft sein. Ist diese Sichtweise rückwärtsgewandt?
Stegemann: Wer Solidarität für Rückwärtsgewandt hält, der ist politisch nicht mein Freund. Solidarität ist eine der ganz wesentlichen Eigenschaften, die jede menschliche Gemeinschaft, aber auch jede Politik verfolgen sollte. Insofern kann ich Herrn Thierse da nur sehr unterstützen.
Die SPD-Spitze, in Person von Saskia Esken und Kevin Kühnert, hat darauf „beschämt“ reagiert und warf nicht näher genannten SPD-Vertretern ein „rückwärtsgewandtes“ Bild der Partei vor. Dieser Diskurs wurde ja eindeutig im öffentlichen Raum geführt. Wer ist denn hier „Öffentlichkeit“ und wer ist da „Feind"?
Stegemann: Diese überraschende Reaktion von den beiden SPD-Vorsitzenden, dass Thierse jemand sei, für den man sich schämen müsse, lässt natürlich auf ein großes Problem innerhalb der SPD oder vielleicht sogar innerhalb des linken politischen Lagers schließen. Das Problem ist immer dieses sperrige Wort der „Identitätspolitik“, also eine Anerkennungspolitik, für die hier Saskia Esken und Kevin Kühnert stehen. Auf der anderen Seite steht die klassische soziale, auf das Materielle und die Gleichheit hin ausgerichtete Politik, für die Wolfgang Thierse steht. Dieser Konflikt wird in beiden linken Parteien, also der SPD und den Linken, immer wieder geführt. Er bricht immer wieder auf, und es ist schade, dass diese Parteien es nicht schaffen, diesen eigentlich lösbaren Widerspruch doch endlich einmal aufzulösen.
„Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft?“, heißt der Beitrag von Thierse in der FAZ. Auch Sie haben ein entsprechendes Kapitel in Ihrem Buch mit dem Titel „Biopolitik und Identitätspolitik". Was würden Sie sagen, wie viel Identität verträgt die Gesellschaft?
Stegemann: Da muss man sehr genau unterscheiden. Im Privaten erträgt sie jede Identität. Wir können meinen, fühlen, uns anziehen oder uns verhalten wie wir möchten. Das ist die hart erkämpfte Meinungs- und Kunstfreiheit. Die ist ein sehr hohes Gut in einer offenen Gesellschaft. Die Frage ist immer: Was folgt daraus auf der politischen, sprich auf der öffentlichen Ebene? Wenn ich jetzt in der Öffentlichkeit anfange, meine private Identität zum Maßstab für alle anderen machen zu wollen, dann kommt man in die unlösbaren und auch unzähligen Konflikte, in denen wir uns momentan befinden. Wenn eine Minderheit sagt, „Wir als Minderheit haben die und die Identität“, dann ist das wunderbar, dann können sie stolz darauf sein. Aber wenn sie daraus den Schluss zieht, dass alle anderen jetzt darauf Rücksicht nehmen müssen und sie daraus eine ganz besondere Bevorrechtigung ableitet, dann entstehen genau diese Kämpfe, die wir momentan in der Gesellschaft erleben. Dann treten immer mehr einzelne Gruppierungen mit vehementen Forderungen auf, und die sogenannte Mehrheitsgesellschaft soll sich jetzt diesen Forderungen der Minderheiten anschließen.
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Nun gibt es immer noch viele benachteiligte Minderheitengruppen in unserer Gesellschaft. Studien zeigen zum Beispiel, dass Personen mit Migrationshintergrund benachteiligt sind: bei der Wohnungssuche, bei der Bildung oder im Job. Die würden sich sicher ein Mehr an Interessenvertretung wünschen, wäre das dann nicht Identitätspolitik?
Stegemann: Jede Art von Diskriminierung, jede Art von Ungleichbehandlung ist ein Ärgernis und man muss versuchen dies zu ändern. Das ist völlig richtig. Die Frage ist immer: Mit welchen Mitteln versucht man das? Ist jemandem eher damit gedient, dass er eine Wohnung findet, dass seine Arbeit gut bezahlt und sicher ist? Oder ist ihm damit gedient, dass er als eine besondere Minderheit eine ganz besondere Anerkennung bekommt? Das ist der Konflikt zwischen der Anerkennungspolitik und der Sozialpolitik. Die Sozialpolitik, die alte SPD, hat immer gesagt: Chancengleichheit für alle, es darf niemand aufgrund seiner persönlichen Eigenarten benachteiligt werden. Es sollen alle die gleichen Chancen haben.
Die Identitätspolitik hat darin eine Verschiebung vorgenommen: Sie behauptet, diese soziale Verteilung sollte nicht das Hauptkampffeld sein, sondern, dass es eine Anerkennung für bestimmte Identitäten gibt. Das führt zu diesen seltsam verrückten Konflikten, die wir die ganze Zeit beobachten. Ein einfaches Beispiel: Es gab doch vor einiger Zeit diese Debatte, ob man jetzt diese berühmte „Zigeunersauce“ umbenennen solle, weil die Zigeuner ja Sinti und Roma heißen und das ein Nazibegriff sei und so weiter. Das kann man machen, jetzt heißt sie „Paprikasoße“. Es ist mir völlig egal, wie die Soße heißt. Wenn die Leute sich besser damit fühlen, dass sie „Paprikasoße“ heißt, dann soll sie „Paprikasoße“ heißen. Interessant daran ist aber, dass der Hauptproduzent dieser ehemaligen „Zigeunersoße“ – ein großer Lebensmittekonzern – diese gesamte aufgeheizte Debatte um den Soßennamen dafür genutzt hat, um starke soziale Einschnitte bei seiner Belegschaft zu machen. Das heißt, auf der Oberfläche beziehungsweise in der Öffentlichkeit wurde ständig über die Soße diskutiert, tatsächlich fanden in der Realität harte soziale Verschlechterungen für die Mitarbeiter statt, die diese Soße herstellen. Darüber hat aber niemand berichtet, weil alle immer nur über den Namen der Soße berichtet haben. Das ist ein sehr anschauliches Beispiel für das große Dilemma, das Nancy Fraser, die große US-amerikanische linke Soziologin und Politologin, progressiven Neoliberalismus genannt hat. Es werden ganz erhitzte Debatten geführt, über letztlich symbolische Fragen – wie heißt diese Soße? Die tatsächlichen harten, materiellen Folgen werden dahinter unsichtbar.
Werden da dann politische Energien gebündelt?
Stegemann: An dieser symbolischen Frage bündeln und erhitzen sich dann die Gemüter und es gibt einen letztlich sinnlosen Streit darüber, wie denn diese Soße heißen soll. Sie kann ja heißen wie sie will, aber dieser Streit bindet dann alle Erregungen, die für die relevanten Kämpfe fehlen
Wir leben im „Anthropozän“. Das heißt, unser Planet und die Umwelt werden maßgeblich von den Menschen beeinflusst. Wenn man sich aktuell umguckt, mit den Folgen, die der Klimawandel bereits hat oder noch haben wird, scheint der Einfluss der Menschheit nicht so von Vorteil. Eigentlich weiß die Gesellschaft, was gemacht werden muss. Was läuft da schief?
Stegemann: Das ist das größte Problem vor dem die Menschheit gerade steht: Die wachsende Erkenntnis, dass das Handeln dieser vielen Milliarden Einzelindividuen in Summe dazu führt, dass sich die Lebensbedingungen auf der Erde verändern. Darauf kann man sich erstmal neutral einigen. Das gemeinsame Tun der Menschen führt eine Veränderung der Lebensbedingungen herbei. Was genau die Veränderungen sind und in welchem Zeitrahmen die passieren – ob in den nächsten zehn, 20, 50 oder 100 Jahren –, das weiß man noch nicht ganz genau. Das gilt es zu erforschen. Deshalb plädiere ich nachdrücklich dafür, dass man sich jetzt nicht wieder auf eine schwarz/weiß Debatte versteift und sagt: Bist du dafür oder bist du dagegen? Das verhindert die notwendige offene Fragestellung, die noch mit sehr viel wissenschaftlicher Kraft und Leidenschaft betrieben werden muss: Was genau passiert hier eigentlich gerade und wie können sich die Menschen darauf einstellen?
Damit kommen wir zu dem zweiten großen Problem. Wie kann überhaupt eine demokratische Gesellschaft zu Entscheidungen kommen, die erstmal den Interessen der aktuell lebenden Menschen entgegenstehen? Wie kann man beschließen, Ressourcen einzusparen, weniger zu konsumieren, weniger zu produzieren, und damit letztlich einen Rückbau des Wohlstandes zu erleben? Das sind Handlungen, die Menschen nicht unbedingt freiwillig gerne tun möchten. Das widerspricht ja unserem ganzen Lebensimpuls. Und dann kommt drittens noch ganz erschwerend hinzu, dass das wirtschaftliche System, in dem wir das alles tun, der Kapitalismus, natürlich gar nicht damit klarkommen kann, dass es kein Wachstum gibt. Der Kapitalismus ist seinem Wesen nach darauf angewiesen, Wachstum zu produzieren, weil nur das Rendite bietet und nur das hält das ganze Ding am Laufen. Ein Null-Wachstum-Kapitalismus wäre eine Wirtschaftsordnung, die erstmal erfunden werden müsste. Wir stehen also vor sehr vielen, sehr großen komplizierten Fragen und darum verwahre ich mich davor, dass manche sich jetzt hinstellen und sagen, sie wüssten schon die Antwort. Da kann ich nur sagen: So einfach ist das nicht. Wir müssten uns mit sehr viel mehr Energie und sehr viel offenerem Blick diesen komplexen Fragen nähern, damit wir überhaupt eine Chance haben, darauf angemessene Lösungen zu finden.
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Apropos Lösungen. Kommen wir noch einmal zurück zum Anfangsthema. Wolfgang Thierse und die SPD. Da haben sie immerhin gesagt, dass es eine Lösung gibt und man den bestehenden Widerspruch eigentlich auflösen könnte. Wie soll das gehen?
Stegemann: Die Lösung ist: Die SPD sollte das tun, wofür sie angetreten ist. Sie sollte sich für die untere Hälfte der Gesellschaft einsetzen: für die Arbeitsplätze, für Löhne, für die Renten, für die Sozialversicherungssysteme, also für alles das, was die Menschen täglich umtreibt. Da ist es natürlich ein Bestandteil, wenn man sagt, es darf niemand diskriminiert werden. Das ist mit in diesem Paket. Aber wenn ich dieses Paket nur auf diesen einen Punkt reduziere und sage: Wie geht es jetzt gerade einer Minderheit? Fühlt die sich gerade gekränkt? Wenn es nur noch darum geht, dann fällt das große andere Paket, also alle sozialen Fragen, unter den Tisch. Das führt dazu, dass sehr viele Menschen sagen: „Um mich geht es in der SPD gar nicht mehr, weil ich nur Teil einer Mehrheitsgesellschaft bin. Warum soll ich die dann wählen, wenn die sich um meine Belange nicht mehr kümmern?“
Werden da nicht bei solchen Diskussionen, wie die über den Beitrag von Herrn Thierse, auch politische Energien gebunden, die man anderweitig einsetzen könnte, zum Beispiel bei der Klimawandeldebatte?
Stegemann: Was Thierse und auch Gesine Schwan letztlich nur gemacht haben, ist: Sie haben versucht, die ganze Sache ein bisschen nüchterner zu betrachten und zu sagen, dass es nicht immer um diese großen Erregungsspiralen geht. Eins der großen Probleme der Identitätspolitik ist, dass sie immer nur im erhitzten Zustand funktioniert. Sie vermeidet die Rationalität und sucht den lauten Aufschrei der Empörung: „Ich bin gekränkt, alle müssen mir zuhören. Ich bin ein Opfer, und darum habe ich grundsätzlich Recht.“ Im Privaten ist es legitim, dass man auf seine Gefühle aufmerksam macht und dafür Anerkennung möchte. Das ist eine intime Form der Kommunikation. So funktioniert jede Familie und jede Beziehung, und wenn man es dort nicht könnte, dann gäbe es zu Recht ein Problem. Aber das ist kein Modus, in dem öffentliche Kommunikation funktioniert. In der Öffentlichkeit ist es nicht relevant, was die Einzelnen gerade fühlen, sondern relevant ist, was die Einzelnen zur öffentlichen Kommunikation beizutragen haben. Das sind Meinungen, das sind Beschreibungen, Analysen, Argumente, Berichte, Untersuchungen, was auch immer. Ein Teil davon kann das Gefühl sein, aber es ist nicht der einzige Teil und vor allem nicht der Hauptteil.
Bernd Stegemann ist Dramaturg am Berliner Ensemble und Professor für Theatergeschichte und Dramaturgie an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“. Er gründete im Sommer 2018 mit Sahra Wagenknecht die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die politische Linke in Deutschland wieder zu einen. Sein neues Buch „Die Öffentlichkeit und ihre Feinde“ ist im Klett-Cotta-Verlag erschienen.
Das komplette Interview mit Professor Bernd Stegemann zum Nachhören:
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