„Durchgeimpft und fröhlich oder …“ - Grüne zu Regierungskonstellationen auf Bundesebene

© REUTERS / POOLGrünenchef Robert Habeck und Parteichefin Annalena Baerbock
Grünenchef Robert Habeck und Parteichefin Annalena Baerbock - SNA, 1920, 15.03.2021
Die Grünen warnen nach den Wahlerfolgen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor voreiligen Schlüssen zu möglichen Koalitionen für die Bundestagswahlen im September. Das machte der Grünenchef Robert Habeck am Montag in Berlin deutlich.
„Es ist ein völlig offenes Jahr“, sagte Habeck bei einem Pressetermin in Berlin. Es sei zu früh, jetzt schon Schlüsse für die Lage vor der Bundestagswahl zu ziehen. Er merkte an, dass es noch völlig ungewiss sei, in welchem Zustand das Land dann sein werde. Möglich sei die Variante: „Deutschland ist durchgeimpft. Alle Menschen sind fröhlich.“ Genauso sei aber das Gegenteil denkbar: viele Insolvenzen, hohe Arbeitslosigkeit, Frustration, Zorn und eine stärker aufklaffende soziale Kluft. Möglich sei, dass die Missstimmung gegenüber der Politik dann alle Parteien treffe.
„Das Szenario, auf das wir hinarbeiten, die Hoffnung, die wir geben wollen, dass man die richtigen Konsequenzen zieht aus der Covid-Pandemie“. Diese seien in allen Themen vorausschauend und vorsorglich zu handeln, so der Politiker. Die Bundesregierung hätte aber auf Krisen immer nur dann reagiert, wenn diese bereits eskaliert seien, so Habecks Vorwurf an die Große Koalition.
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Es sei „absurd zu früh“, sich jetzt auf eine Regierungskonstellation im Bund festzulegen, sagte der Parteichef. Jede Konstellation habe die Chance, eine neue Dynamik auszulösen oder sich im Klein-Klein zu verhaken. Wichtig sei zudem, ob es eine Vertrauensbasis zwischen den Partnern gebe.
Parteichefin Annalena Baerbock betonte, dass die Grünen sich durch den Erfolg in Baden-Württemberg auch in ihren Ambitionen im Bund bestätigt sähen.
„Was in der Herzkammer der deutschen Industrie möglich ist, das kann auch im Bund möglich sein. Und dafür kämpfen wir in den nächsten Monaten.“
Die Grünen wollen erstmals einen eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken, liegen in den Umfragen derzeit aber noch deutlich hinter der Union. Das Kanzleramt könnten sie nach aktuellem Stand am ehesten in einer Dreierkoalition für sich gewinnen.
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