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Cum-Ex-Skandal: Grüne fordern von Scholz Aufklärung

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZOlaf Scholz
Olaf Scholz - SNA, 1920, 12.03.2021
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Die Grünen haben vom Vizekanzler Olaf Scholz Aufklärung gefordert, warum Hamburg während seiner Zeit als Bürgermeister auf mögliche Steuernachforderungen in zweistelliger Millionenhöhe gegen die in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelte Warburg Bank verzichtet hat. Das sagte die Finanzexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lisa Paus, am Freitag.
Wie die Deutsche Presse-Agentur weiter meldet, geschah dies vor einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, der den Vorwurf der möglichen Einflussnahme führender SPD-Politiker auf die steuerliche Behandlung der Hamburger Bank klären soll.
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Hintergrund sind Treffen von Scholz 2016 und 2017 mit dem Warburg-Miteigentümer Christian Olearius, gegen den damals Ermittlungen wegen des Verdachts auf schwere Steuerhinterziehung liefen, so die DPA. Später ließ Hamburg mögliche Steuernachforderungen in Höhe von 47 Millionen Euro verjähren, eine weitere über 43 Millionen Euro wurde erst nach Intervention des Bundesfinanzministeriums eingefordert.
Laut Paus seien bei den Befragungen im Bundestag weitere Details in der Causa Warburg ans Licht gekommen. „Olaf Scholz und die SPD haben bisher nur scheibchenweise zugegeben, was öffentlich nicht mehr zu dementieren war. Dazu kamen die vermeintlichen Erinnerungslücken von Olaf Scholz bezüglich der wichtigen Treffen mit Herrn Olearius.“
Scholz und sein Nachfolger im Rathaus, der damalige Finanzsenator und heutige Bürgermeister Peter Tschentscher, haben bisher alle Vorwürfe zurückgewiesen, sich aber zu Details unter Berufung auf das Steuergeheimnis nicht geäußert.
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