„USS John Finn“ in Taiwanstraße: China protestiert gegen amerikanischen Zerstörer

US-Zerstörer „USS John Finn“  - SNA, 1920, 11.03.2021
China hat scharf gegen die Passage des amerikanischen Kriegsschiffes „USS John Finn“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Die US-Armee spricht dagegen von einem „routinemäßigen Transit“.
Ein Sprecher des Ostkommandos warf laut DPA den USA am Donnerstag vor, damit „die falschen Signale zu senden“. Der Sprecher sprach von einem Akt der Einmischung.
Er sagte weiter, dass die Durchfahrt Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße gefährde. Die Volksbefreiungsarmee habe Einheiten entsandt, um den Lenkwaffenzerstörer zu beobachten.
Die US-Marine informierte in einer offiziellen Pressemitteilung vom 10. März, dass das Schiff „USS John Finn (DDG 113)“ einen routinemäßigen Transit durch die Taiwanstraße unternommen habe. Die Durchfahrt erfolgte demnach „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“. Die Passage demonstriere die Verpflichtung der USA „für einen freien und offenen Indo-Pazifik“, heißt es im Text.
„Das US-Militär wird weiter fliegen, fahren und agieren – überall, wo das internationale Recht es erlaubt.“
Zu einer ähnlichen Situation war es Ende Februar gekommen, als China gegen die Passage des amerikanischen Lenkwaffenzerstörers „USS Curtis Wilbur“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert hatte.
Amerikanische Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden.
Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkrieges hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. Taipeh erkennt das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik.
Gleichzeitig wird Taiwan von der Volksrepublik China beansprucht, was sich im Taiwan-Konflikt niederschlägt. Der rechtliche Status Taiwans ist umstritten.
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