China plant Steigerung der Militärausgaben – Xi Jinping mahnt zu höherer Kampfbereitschaft

Xi Jinping - SNA, 1920, 10.03.2021
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat das Militär angesichts von „Instabilitäten“ und „Unsicherheiten“ zur stetigen Einsatzbereitschaft gemahnt. Die gesamten Streitkräfte müssten „immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situation zu antworten“, sagte Xi Jinping.
Er sprach laut Medienberichten vom Mittwoch bei einem Treffen am Vortag mit einer Militärdelegation während der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking, meldet dpa.
Die Entwicklung der Streitkräfte müsse sich auf „Kampfbereitschaft“ konzentrieren, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten bei dem Treffen. Der neue Fünf-Jahres-Plan von 2021 bis 2025 sei ein guter Anfang, um die nationale Verteidigung und die Streitkräfte zu stärken, sagte Xi Jinping.
Der Volkskongress wird zum Abschluss seiner einwöchigen Tagung am Donnerstag den Planentwurf sowie eine kräftige Steigerung der Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent verabschieden.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping (Archivfoto) - SNA, 1920, 11.02.2021
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Es gehe darum, sagte Xi Jinping laut Xinhua. Die Volksbefreiungsarmee müsse „entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und die Entwicklungsinteressen schützen“. Die Militärentwicklung müsse von Innovation getrieben sein. Es müssten mehr Anstrengungen unternommen werden, sich in Wissenschaft und Technologie unabhängig zu machen. Die Innovation müsse energisch vorangetrieben werden.
Die Modernisierung und der Ausbau des chinesischen Militärs erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit den USA und Taiwan, der Grenzzwischenfälle mit Indien sowie den Streitigkeiten um Inseln und Meeresgebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer.
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