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Deutscher Richterbund: Gerichtsverfahren per Videoschalte im Kommen

© CC0 / Leandro Aguilar / PixabayDigitale Justiz (Symbolbild)
Digitale Justiz (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.03.2021
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In einer aktuellen Auswertung kommt der Deutsche Richterbund zu dem Schluss, dass die Justiz im Zuge der Corona-Pandemie einen deutlichen Digitalisierungsschub erfahren hat. So hat sich die Zahl der Zivilrichter, die Online-Verhandlungen abhalten, 2020 verfünffacht.
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) die Zahl der Richter, die in geeigneten Fällen ihre Verhandlungen online durchführen, verfünffacht. Waren es vor der Corona-Krise lediglich acht Prozent der Befragten, die bei Verfahren eine Webcam zuschalteten, stieg die Quote im Jahr 2020 auf 42 Prozent. Zudem gehen zwei Drittel der befragten Zivilrichter davon aus, dass sie auch in den kommenden zwölf Montanen eine Videoverhandlung durchführen, schreibt das Handelsblatt.
Ein Rückgriff auf Online-verfahren helfe, einen möglichen Rückstau in der Justiz wegen abgesagter Präsenztermine in Grenzen zu halten, sagt DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. Die Akzeptanz des digitalen Wandels in Gerichten und Staatsanwaltschaften sei hoch, allerdings sollten nach Dafürhalten von 97 Prozent der befragten Richter solche Videoverhandlungen nicht zum Regelfall im Zivilprozess werden.
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Seit zwanzig Jahren erlaubt die Zivilprozessordnung Online-Verhandlungen, das Angebot blieb bisher jedoch weitgehend ungenutzt. Ein Grund dafür könnte sein, dass vor der Pandemie nicht einmal jeder fünfte Zivilrichter Zugriff auf Videotechnik in seinem Gericht hatte. Bis Ende 2020 ist diese Quote auf 46 Prozent gestiegen. Auch seien nach Ansicht der Richterschaft längst nicht alle Fälle dazu geeignet, digital verhandelt zu werden. Etwa die Hälfte der befragten Zivilrichter beziffert den Anteil der geeigneten Fälle mit 20 Prozent, weitere 30 Prozent der Richter machen die Quote bei 20 bis 40 Prozent fest.
Für die aktuelle Auswertung des Richterbundes wurden rund 400 Zivilrichter befragt.
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