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CDU-Politiker Nikolas Löbel legt nach Masken-Affäre Bundestagsmandat nieder

Nikolas Löbel (Archivbild) - SNA, 1920, 08.03.2021
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Der nach der Masken-Affäre unter Druck geratene CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. Zuvor hatte ihn die Union geschlossen zu diesem Schritt aufgefordert.
„Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder“, teilte Löbel am Montag mit. Der Abgeordnete aus Mannheim soll ebenso wie sein Kollege Georg Nüßlein (CSU) Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Beide haben ihren Austritt aus der Unionsfraktion erklärt. Wie Nüßlein wollte Löbel sein Mandat zunächst behalten, obwohl Partei- und Fraktionsführung den Rückzug verlangten.
Löbel hatte am vergangenen Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt. Löbels Firma hat demnach Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel räumte Fehler ein und zog sich zunächst aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück.
Auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag verzichtet bereits der CSU-Bundestagsangeordnete Georg Nüßlein, wie sein Anwalt am Freitag angekündigt hatte. Der 51-Jährige legte demnach auch sein Amt als Vizevorsitzender der Unionsfraktion nieder. Gegen ihn wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt.

Konsequenzen ziehen

Nach Bekanntwerden der Affäre forderten CDU-Chef Armin Laschet und Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Nüßlein und Löbel auf, ihre Mandate sofort aufzugeben. Wer Geschäfte mache mit dem Schutz von Menschen in der Krise, der sei kein Volksvertreter, sagte Laschet dem ARD-Hauptstadtstudio. „Und der muss das Parlament auch schleunigst verlassen.“ CSU-Chef Markus Söder twitterte: „Alle Betroffenen sollten umgehend reinen Tisch machen und grundlegende Konsequenzen ziehen.“
Brinkhaus schloss nicht aus, dass es noch mehr solcher Fälle in den eigenen Reihen gibt. „Wir werden die nächsten Tage dazu nutzen, auch alle Zweifelsfälle entsprechend zu klären, weil wir auch glauben, dass wir das schuldig sind“, sagte er am Sonntag.
Gesichtsmasken (Symbolbild) - SNA, 1920, 08.03.2021
Masken-Affäre: Union gerät in Bedrängnis – Grüne verweisen auf „strukturelles Problem“
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