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Österreich und Dänemark in Impf-Allianz mit Israel - Frankreich übt Kritik

© AFP 2021 / Avigail UziDie Regierungschefs der drei Staaten, Benjamin Netanjahu, Sebastian Kurz und Mette Frederiksen
Die Regierungschefs der drei Staaten, Benjamin Netanjahu, Sebastian Kurz und Mette Frederiksen  - SNA, 1920, 05.03.2021
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Israel, Österreich und Dänemark haben vor dem Hintergrund der Corona-Krise eine vertiefte Zusammenarbeit vereinbart – die drei Staaten wollen sich mit einer Impfstoff-Allianz gegen mögliche künftige Produktions- und Lieferschwierigkeiten wappnen. Frankreich kritisiert das und mahnt zur Solidarität innerhalb der EU.
Die Zusammenarbeit, auf die sich die Regierungschefs der drei Staaten, Benjamin Netanjahu, Sebastian Kurz und Mette Frederiksen, beim Treffen am Donnerstag einigten, betrifft unter anderem Forschung und Produktion. Kurz und Frederiksen informierten sich in Israel zudem über die dortige Impfkampagne und den Grünen Pass.
Die Corona-Impfkampagne in Israel geht deutlich zügiger voran als die in der EU. Dies liegt nicht zuletzt an dem digitalisierten Gesundheitssystem, aber auch an ausreichend Impfstoffdosen, wie die Deutsche Presse-Agentur meldet. In Israel wird vor allem das Biontech/Pfizer-Präparat eingesetzt. Eine Vereinbarung der Regierung in Jerusalem mit Pfizer sieht eine Übermittlung von Impfdaten im Gegenzug für die Lieferung von ausreichend Impfstoff vor.
Tests von „Sputnik Light“ - SNA, 1920, 05.03.2021
Zweite Testphase für „Sputnik Light“ abgeschlossen – russisches Gesundheitsministerium
Da auch künftig wahrscheinlich Schutz nötig sein werde, wollen Israel, Österreich und Dänemark nun einen Fonds für Impfstoffforschung und -entwicklung einrichten sowie Bemühungen für eine gemeinsame Produktion starten.
Laut Kurz gehen Experten davon aus, dass allein Österreich in den kommenden Jahren rund 30 Millionen Dosen benötige - bei einer Bevölkerung von rund neun Millionen Menschen. Daher sei Kooperation in der EU nötig, aber auch weltweit. Dem österreichischen Bundeskanzler zufolge beschlossen die drei Länder, gemeinsam in Produktionsstätten in Europa und Israel zu investieren.
Kurz hatte noch vor dem Israel-Besuch angekündigt, sich bei der Impfstoffbeschaffung nicht mehr allein auf die EU verlassen zu wollen. Auch in anderen Ländern wurde die zuständige EU-Kommission dafür kritisiert, dass die Mengen nicht ausreichten.
Doch Frankreich sieht das österreichisch-dänische Vorgehen kritisch und will mehr europäische Solidarität: „Wir haben diesen Ansatz von Dänemark und Österreich zur Kenntnis genommen. Wir sind jedoch nach wie vor der festen Überzeugung, dass die wirksamste Lösung zur Deckung des Impfbedarfs weiterhin auf dem europäischen Rahmen beruhen muss“, zitiert ihn die DPA. Die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten sei wichtiger denn je. Es sei jetzt vorrangig, die Ressourcen zu bündeln, um die Produktionskapazität in Europa zu erhöhen. Genau das werde getan.
Kurz setzt sich aktiv für die Anwendung des Grünen Passes nach israelischem Modell in der EU ein. Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen digitalen Grünen Pass vorlegen, in dem Impfungen, Erkrankungen und negative Tests vermerkt werden sollen. Dem Konzept zufolge würde letztlich jeder Staat selbst entscheiden, welche Vorteile mit ihm verbunden wären. Einige Staaten, darunter Deutschland, haben Vorbehalte hinsichtlich möglicher Privilegien für Geimpfte, denn nur wenige hätten Zugang zu Impfungen. Kritiker fürchten auch eine verkappte Impfpflicht.
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