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Kramp-Karrenbauer plädiert für Entschädigung homosexueller Soldaten

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZBundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer (Archiv)
Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer (Archiv) - SNA, 1920, 05.03.2021
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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Bundestag für das geplante Gesetz zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten der Bundeswehr und NVA geworben, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Freitag.
„Mir, uns allen ist bewusst, dass erlebtes Leid nicht rückgängig gemacht werden kann und entgangene berufliche Verwirklichung nicht nachgeholt werden kann“, sagte die Politikerin im Bundestag.
Die Bundeswehr bekenne sich zu Toleranz und Vielfalt und trete in Einsätzen dafür ein. Das geplante Gesetz werde die Streitkräfte von innen her stärken.
Homosexuelle Soldaten sollen für erlittenes Unrecht rehabilitiert und mit dem symbolischen Betrag von 3000 Euro entschädigt werden. Der in erster Lesung debattierte Gesetzentwurf hebt Urteile von Truppendienstgerichten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen auf. Die finanzielle Entschädigung erhalten neben den verurteilten Soldaten auch diejenigen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen, nicht mehr befördert, degradiert oder nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut wurden.
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Homosexuelle Handlungen waren in der Bundesrepublik Deutschland bis 1969 eine Straftat und beschäftigten auch die Truppendienstgerichte. Homosexuelle Soldaten mussten in den Anfangsjahren der 1955 gegründeten Bundeswehr zudem damit rechnen, degradiert oder entlassen zu werden. Später konnten sie zwar in den Streitkräften bleiben, wurden aber nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut. Erst durch die Aufhebung eines Erlasses zur Personalführung homosexueller Soldaten am 3. Juli 2000 wurde die institutionelle Diskriminierung in der Bundeswehr beendet.
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