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Konten von Russia Today und Ruptly in Deutschland geschlossen – Moskau droht mit „scharfer“ Antwort

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Logo der Nachrichtenagentur RT - SNA, 1920, 04.03.2021
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Das russische Außenministerium hat Deutschland am Donnerstag mit Antwortmaßnahmen gedroht, nachdem dort die Konten der Nachrichtenagenturen Russia Today und Ruptly geschlossen wurden.
Laut der Amtssprecherin Maria Sacharowa benachrichtigte die deutsche Commerzbank am 26. Februar die beiden Agenturen, dass ihre Konten geschlossen würden. Russia Today und Ruptly richteten sich an Dutzende große deutsche und internationale Banken. Diese lehnten aber die Zusammenarbeit ab, ohne einen sachlichen Grund zu nennen.
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Sacharowa sprach einer Twitter-Mitteilung zufolge von einer „feindseligen Haltung“ gegenüber russischen Medien, die im Ausland eine legale berufliche Tätigkeit ausüben.
„Wir stufen das als politischen Druck und offensichtlichen Verstoß gegen die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland zur Gewährung der Pressefreiheit ein.“
Moskau rufe Berlin auf, „sich eines Besseren zu besinnen“, die normale Tätigkeit russischer Medienunternehmen zu gewährleisten und jegliche „restriktiven Maßnahmen“ aufzuheben, die die Arbeit der Medien erschweren.
„Sonst werden wir dazu gezwungen sein, scharfe Antwortmaßnahmen gegen in Russland tätige deutsche Medien zu verhängen“, warnte Sacharowa.
Mögliche Hinweise auf „irgendwelche Firmenregeln“ werde Moskau nicht ernst nehmen, denn „das stimmt nicht“, betonte die Ministeriumssprecherin gegenüber russischen Medien.
Laut Russia Today wurden die Medienagenturen über die Kontoschließung benachrichtigt, nachdem vor einem Monat bekanntgegeben worden war, dass der Fernsehsender RT im Dezember 2021 lanciert werden soll.
„Wir haben Grund zu der Annahme, dass in Deutschland gegen RT eine Kampagne geführt wird, bei der es grundsätzlich um ein Finanzembargo geht“, erklärte Dinara Toktossunowa, RT-Chefin in Deutschland.
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Darüber hinaus widersprächen die von der Сommerzbank verkündeten Änderungen ursprünglich dem Vertrag. Von Seiten der Bank habe es keine sachgemäße Kommunikation gegeben, so der Sender. Er schätze die Handlungen der Bank als „eindeutig unfreundlich“ ein. Rund 20 andere Banken und Finanzinstitute, die RT kontaktiert habe, hätten einen Antrag auf Kontoeröffnung entweder abgelehnt oder ignoriert.
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