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Nach Geheimdiensthinweis auf neuen Angriff auf US-Kapitol: Sitzung abgesagt

© AP Photo / Jose Luis MaganaUS-Kapitol
US-Kapitol - SNA, 1920, 04.03.2021
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Eine für diesen Donnerstag geplante Plenumssitzung des US-Repräsentantenhauses ist abgesagt worden. Zuvor hatten die Sicherheitskräfte Hinweise über einen möglichen neuen Angriff auf das US-Kapitol erhalten.
Die Demokratin Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, begründete die Entscheidung vor allem mit organisatorischen Gründen. Dabei habe aber auch die Bedrohungslage eine Rolle gespielt, hieß es.
Der Senat tagte am Donnerstag wie gewohnt. Das Repräsentantenhaus zog eine Abstimmung dagegen auf Mittwochabend (Ortszeit) vor, sodass das Plenum am Donnerstag nicht zusammenkommen musste. Pelosi betonte, dies sei vor allem eine „Annehmlichkeit“ für die Republikaner in der Kammer gewesen, die für diesen Donnerstag ein internes Treffen geplant hätten. Die Plenumssitzung am Donnerstag hätte daher ohnehin nur wenige Stunden am Vormittag dauern können.
Sie erklärte allerdings auch, im Repräsentantenhaus gebe es vier Mal so viele Abgeordnete wie Senatoren im Senat. Für den Fall, dass Unruhestifter erscheinen sollten, sei die Streichung der Sitzung also sinnvoll gewesen. Bei ihrer Pressekonferenz im Kapitol-Gebäude sagte Pelosi zu den Journalisten: „Ich hoffe, Sie haben sich sicher gefühlt, als Sie heute hergekommen sind.“ Sie bemühte sich zugleich, der Bedrohung nicht zu viel Bedeutung beizumessen: Es solle sich niemand ermutigt fühlen, dass die Kammer ihren gesamten Zeitplan ändere, nur weil „ein paar Unruhestifter auftauchen könnten“.
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Die Polizei des Kapitols hatte am Mittwoch mitgeteilt, es gebe Geheimdiensthinweise auf den möglichen Plan einer Miliz für einen Angriff an diesem Donnerstag. Die Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments erhöht worden.
Anhänger des abgewählten und inzwischen aus dem Amt geschiedenen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Verwüstung angerichtet. Die Kapitol-Polizei geriet danach in die Kritik, weil die Sicherheitskräfte nicht vorbereitet waren und die Eindringlinge nicht stoppen konnten. Mindestens fünf Menschen kamen ums Leben. Der damalige Chef der Kapitol-Polizei, Steven Sund, trat zurück.
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