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Schäuble fordert Freilassung inhaftierter Parlamentarier in Myanmar

© AP Photo / Carolyn KasterWolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble - SNA, 1920, 03.03.2021
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat den Militärputsch in Myanmar aufs Schärfste verurteilt und eine schnelle Rückkehr des Landes zur Demokratie verlangt, berichtet dpa.
Angesichts der aktuellen Situation in dem südostasiatischen Staat und der bisher engen Beziehungen des Deutschen Bundestages zum dortigen Parlament hat Schäuble in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief dem bisherigen und derzeit unter Hausarrest stehenden Sprecher der Volksversammlung in Myanmar, T. Khun Myatt, seine Solidarität bekundet.

„Der Ausnahmezustand muss aufgehoben, verhaftete Mitglieder des Parlaments und der bisherigen Regierung müssen unverzüglich freigelassen und die demokratischen Strukturen wiederhergestellt werden“, so Schäuble.

Der Bundestagspräsident bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Appelle der internationalen Gemeinschaft an die Militärführung in Myanmar, die dem demokratischen Wandel des Landes unrechtmäßig ein jähes Ende gesetzt hätte, auf fruchtbaren Boden fallen.
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Die demokratische Legitimation der im November 2020 gewählten Parlamentarier spiegele sich in den derzeitigen Protesten der Bevölkerung wider, die gewaltsam niedergeschlagen würden, heißt es.
Der offene Brief richtet sich auch an die Mitglieder des Committee Representing Pyidaungsu Hluttaw – eines Gremiums, das nach der Machtübernahme durch das Militär von den gewählten Abgeordneten gegründet wurde, um die Interessen des Parlaments zu vertreten.
Seit 2012 unterhält der Bundestag Kontakte zur Volksversammlung von Myanmar durch gegenseitige Besuche und Austausch und unterstützt den Demokratisierungsprozess im Land.
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