Rechtsextreme „Génération identitaire“ in Frankreich aufgelöst
Die französische Regierung hat die rechtsextreme Gruppe von Identitären verboten. Innenminister Gérald Darmanin schrieb am Mittwoch auf Twitter, die Vereinigung stifte zu Diskriminierung, Hass und Gewalt an. Sie sei am Morgen aufgelöst worden.
In dem von Darmanin veröffentlichten Dekret heißt es auch, die „Génération identitaire“ sei gewillt, als private Miliz zu handeln.
L’association « Génération identitaire » a été dissoute ce matin en conseil des ministres, conformément aux instructions du Président de la République.
— Gérald DARMANIN (@GDarmanin) March 3, 2021
Comme le détaille le décret que j’ai présenté, elle incite à la discrimination, la haine et la violence. A lire 👇 pic.twitter.com/tfcQVC8AjX
Der konservative Minister hatte das Auflösungsverfahren vor einigen Wochen eingeleitet. Anlass war eine Aktion der Gruppe in den Pyrenäen gegen illegale Einwanderung gewesen.
Der Innenminister hatte sich zuletzt vor allem auf die Auflösung von Vereinen konzentriert, die im Verdacht stehen, Verbindungen zum Islamismus zu pflegen. Man habe aber auch ultra-rechte und ultra-linke Gruppierungen im Blick, hatte er gesagt.
