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Auswärtiges Amt erklärt Listung deutscher Firmen in USA wegen Nawalny
Auswärtiges Amt erklärt Listung deutscher Firmen in USA wegen Nawalny
Nach Angaben des Auswärtigen Amtes werden die USA drei in Deutschland zugelassene Firmen gemäß amerikanischen Gesetzen zur Exportkontrolle auf eine sogenannte
Nach Angaben des Auswärtigen Amtes werden die USA drei in Deutschland zugelassene Firmen gemäß amerikanischen Gesetzen zur Exportkontrolle auf eine sogenannte Entity List setzen. Man begrüße das koordinierte transatlantische Vorgehen in dieser Angelegenheit, ließ ein Ministeriumssprecher wissen. Allerdings handele es sich nicht um eine Sanktionsliste, sondern um eine US-Maßnahme zur Ausfuhrkontrolle.Die Europäische Union verhängte am Dienstag wegen der Festnahme Alexej Nawalnys erstmalig Sanktionen gegen vier russische Staatsbürger nach Maßgabe einer globalen Menschenrechtsregelung. Kurz darauf haben auch die USA den Beschluss von Sanktionen gegen Russland verkündet – wegen „Herstellung biologischer und chemischer Waffen“. Davon sind 14 russische Einrichtungen und darüber hinaus Privatpersonen betroffen. Die Sanktionen umfassen Export- und Visaeinschränkungen.
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, im Westen sitzen nur noch Irre und Nazis in den Machtzentralen der Wirtschaft und Politik!
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bettina waedt
Aha , gemäss amerikanischen Gesetzen zur Exportkontrolle....keine Sanktionskiste sondern NUR um eine Massnahme zur Ausfuhrkontrolle......soso , was soll das genau heissen : 3 in Deutschland zugelassene Firmen....?....sind das nun Deutsche Firmen ?.....Man begrü begrüsse das koordinierte transatlantische Vorgehen in dieser Angelegenheit - liess ein Ministeriumssprecher wisse......(also wenn der noch tiefer kriecht kommt er denen bald zu den Mandeln wieder raus....) geht es denn noch beschämender ?
Eine Sanktionsliste ist es nicht, auf die die USA drei deutsche Unternehmen wegen des Falls Nawalny gesetzt haben. Laut dem Auswärtigen Amt handelt es sich dabei lediglich um Maßnahmen zur Ausfuhrkontrolle.
Nach Angaben des Auswärtigen Amtes werden die USA drei in Deutschland zugelassene Firmen gemäß amerikanischen Gesetzen zur Exportkontrolle auf eine sogenannte Entity List setzen. Man begrüße das koordinierte transatlantische Vorgehen in dieser Angelegenheit, ließ ein Ministeriumssprecher wissen. Allerdings handele es sich nicht um eine Sanktionsliste, sondern um eine US-Maßnahme zur Ausfuhrkontrolle.
Die Europäische Union verhängte am Dienstag wegen der Festnahme Alexej Nawalnys erstmalig Sanktionen gegen vier russische Staatsbürger nach Maßgabe einer globalen Menschenrechtsregelung. Kurz darauf haben auch die USA den Beschluss von Sanktionen gegen Russland verkündet – wegen „Herstellung biologischer und chemischer Waffen“. Davon sind 14 russische Einrichtungen und darüber hinaus Privatpersonen betroffen. Die Sanktionen umfassen Export- und Visaeinschränkungen.
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