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Entgegen Paschinjans Willen: Armeniens Präsident blockiert Rücktritt des Generalstabschefs

© SNA / Zur BilddatenbankArmeniens Premierminister Nikol Paschinjan
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan - SNA, 1920, 27.02.2021
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Die armenischen Militärs haben am Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan gefordert, weshalb Paschinjan den Generalstabschef der Streitkräfte des Landes, Onik Gasparjan, entließ. Nun hat jedoch Armeniens Präsident Armen Sarkissjan laut seinem Pressedienst diese Entscheidung blockiert.
„Der Präsident der Republik hat im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Befugnisse den Dekretentwurf (über Gasparjans Rücktritt – Anm.d.Red.) mit Einwänden zurückgesandt. Wenn man die Meinungen von Anwälten und Sachverständigen zusammenfasst, kann man den Schluss ziehen, dass der Dekretentwurf der Verfassung grundsätzlich widerspricht“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Präsident keine politische Kraft unterstütze und Entscheidungen ausschließlich auf der Grundlage nationaler Interessen treffe.
„Es ist unbestreitbar, dass die Streitkräfte in politischen Fragen neutral bleiben sollen. Es ist offensichtlich, dass der Personalbestand der Streitkräfte im Zusammenhang mit dem Krieg mehr denn je allgemeine Unterstützung und Achtung benötigt. Die Lösung der Probleme des Personalbestands der Armee ist eine Priorität. Man sollte dies auf keinen Fall vernachlässigen“, so die Erklärung weiter.
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Der Präsident ist der Ansicht, dass die derzeitige Situation beispiellos sei, systemische und umfassende Lösungen erfordere und nicht durch häufige Personalwechsel gelöst werden könne – ohne dabei die Situation im Land zu berücksichtigen.
Am Donnerstag forderte die Armee in einem Statement den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan. Dieser sprach von einem Putschversuch und rief seine Anhänger auf die Straßen. Gleichzeitig bauten Paschinjans Gegner vor dem Parlament Barrikaden und schlugen dort ein Camp auf. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs.
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