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Russland-Sanktionen sind falsch – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

© AFP 2021 / JOHN MACDOUGALLSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer - SNA, 1920, 25.02.2021
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich erneut gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen. Als Instrument der Politik hätten sie keine Zukunft. Er verstehe nicht, warum Außenminister Heiko Maas immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage.
Michael Kretschmer (CDU) bleibt auch im Lichte der Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bei seiner Meinung: Sanktionen gegen Russland sind der falsche Weg. Es sei zwar richtig, dass die EU und Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, so Sachsens Ministerpräsident am Donnerstag. „Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Politiker. Und er stehe mit seiner Meinung nicht allein da: Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien dafür, dass die Sanktionen abgeschafft gehörten.
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Man müsse wieder miteinander, statt nur übereinander reden, so Kretschmer. Er könne nicht verstehen, warum Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage, statt für Ausgleich zu sorgen.
Kretschmer selbst plant im April einen Moskau-Besuch, sollte die Pandemie dies zulassen. In der russischen Hauptstadt will der CDU-Politiker eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow-Galerie und der Staatlichen Kunstsammlung Dresden zur Romantik eröffnen. Zudem wolle er bei dieser Gelegenheit mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch kommen.
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