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Wegen rassistischer Chats: Anklage gegen zwei Polizisten aus Mittelhessen erhoben

© CC0 / Thomas Ulrich / PixabayMessenger-Apps (Symbolbild)
Messenger-Apps (Symbolbild) - SNA, 1920, 25.02.2021
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei hessische Polizeibeamte unter anderem wegen rassistischer Chats erhoben. Dies meldet dpa am Donnerstag unter Berufung auf die Behörde.
Medienberichten zufolge handelt es sich um das sogenannte „Chatgruppenverfahren“.
Einem 46 Jahre alten Mann aus dem nördlichen Vogelsbergkreis, der Polizeioberkommissar im Polizeipräsidium Westhessen war, wird zur Last gelegt, Ende 2018 „strafrechtlich relevante Inhalte“ in verschiedenen WhatsApp-Gruppen versendet und damit auch eine mögliche Weiterverbreitung in Kauf genommen zu haben.
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Dabei geht es laut der Staatsanwaltschaft um Bilder von Adolf Hitler und um die Anfeindung von dunkelhäutigen Menschen und Muslimen. In den Gruppen waren laut Medien insgesamt 30 Empfänger, zu denen auch weitere hessische Polizeivollzugsbeamte gehören sollen.
Darüber hinaus sollen bei einer Hausdurchsuchung unter anderem scharfe Waffen, NS-Devotionalien, Munition und Sprengstoff entdeckt worden sein.
Der Angeschuldigte muss sich demnach vor dem Amtsgericht in Alsfeld wegen „des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens verfassungs- und fremdenfeindlicher Kennzeichen sowie wegen Verstößen gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz“ verantworten. Ein Termin steht noch nicht fest.
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Außerdem muss sich der Bruder des Mannes, der bis zu seinem freiwilligen Ausscheiden ebenfalls im Dienstrang eines Polizeioberkommissars im Polizeipräsidium Westhessen im Einsatz war, bereits am 27. April 2021 vor dem Strafrichter des Amtsgerichts Alsfeld verantworten. Dem 37-Jährigen wird vorgeworfen, verbotene Kennzeichen verwendet, Dienstgeheimnisse verraten und gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben.
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