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Nato mahnt Konfliktparteien in Armenien zu friedlicher Lösung

© AP Photo / Visar KryeziuNato-Flagge
Nato-Flagge - SNA, 1920, 25.02.2021
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Die Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat vor dem Hintergrund der Zuspitzung der innenpolitischen Lage in Armenien am Donnerstag die Parteien im Land via Twitter aufgefordert, alle Streitfragen gemäß der Verfassung zu lösen
„Wir beobachten die Entwicklungen in unserem Partnerland Armenien genau. Es ist wichtig, Worte oder Handlungen zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Alle politischen Differenzen sollten friedlich und demokratisch und im Einklang mit der armenischen Verfassung gelöst werden“, schrieb Lungescu auf Twitter.
Zuvor hatte auch die EU die Parteien in Armenien zur Zurückhaltung aufgerufen. Sämtliche politische Kontroversen müssten durch einen Dialog gelöst werden, hieß es aus Brüssel. Die Aufrechterhaltung einer demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung sei der einzige Weg für Armenien, effektiv auf Herausforderungen zu reagieren, so die Botschaft.
Armenische Militärs forderten am heutigen Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexen lustig gemacht haben soll. Paschinjan bezeichnete dies seinerseits als Versuch eines Militärputsches. Er entließ den Generalstabschef Onik Gasparjan und forderte seine Anhänger auf, sich in der Nähe des Regierungsgebäudes zu versammeln.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan - SNA, 1920, 25.02.2021
Armeniens Generalstab fordert Rücktritt von Paschinjan: Premier spricht von Militärputschversuch
Daraufhin fanden in der Hauptstadt Eriwan zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers - statt. Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministeriums des Landes versammelten sich Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. Es kam zu kleinen Zusammenstößen zwischen den Anhängern des Premierministers und Oppositionellen. Es soll Festnahmen gegeben haben.
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