Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Haseloff nur für gezielte Russland-Sanktionen

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZSachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff - SNA, 1920, 25.02.2021
Abonnieren
Nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sollen neue EU-Sanktionen gegen Moskau aufgrund der Situation um Alexej Nawalny ausschließlich gegen einzelne Verantwortliche eingeführt werden, berichtet dpa.
Er habe keine Patentlösung, aber es sei wichtig, direkt das russische Regime zu sanktionieren. „Wenn wir mit Maßnahmen der Bevölkerung vor Ort schaden, erreichen wir wahrscheinlich am wenigsten das, was wir erreichen wollen“, erklärte der Politiker.
Europa müsse seine Werte von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auch in den Beziehungen zu Moskau klarmachen. Gleichzeitig könne man aber wirtschaftliche Fragen nicht ignorieren. Denn für die ostdeutsche Wirtschaft sei die Zusammenarbeit mit russischen Partnern immer noch von großer Bedeutung. Zudem seien die Bundesrepublik und besonders der Osten von russischem Gas und Erdöl existenziell abhängig, so Haseloff.
Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa  - SNA, 1920, 24.02.2021
„Zirkus”: Russisches Außenministerium zu neuen EU-Sanktionen im Fall Nawalny

Sanktionsdruck der EU

Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen. Man will dabei nur Verantwortliche treffen und sie mit EU-Einreiseverboten und Vermögenssperren belegen.
Das russische Außenministerium äußerte darauf seine Befremdung. „(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in einer Mitteilung von Montag.
Die Entscheidung der Europäischen Union, die persönlichen Sanktionen gegen Russland aufgrund der Situation um Alexej Nawalny auszuweiten, ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa „ein Zirkus“ und „eine vorgespielte Geschichte“.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала