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Australien verabschiedet weltweit erstes Digitale-Medien-Gesetz

© CC0 / Cloudlynx / PixabayFacebook (Symbolbild)
Facebook (Symbolbild) - SNA, 1920, 25.02.2021
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Australien hat ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, das es ermöglicht, Internetriesen wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten. Dies gab der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag bekannt.
Das Gesetz wird laut dem Statement auf Frydenbergs offizieller Webseite gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte „fair“ entlohnt werden. Nach den Angaben der Nachrichtenagentur dpa handelt es sich dabei um das erste solche Gesetz weltweit.
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Nach der Regelung kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.
Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Die Regierung soll gedroht haben, geplante Anzeigen auf Facebook zurückzuziehen. Der Umsatzverlust für Facebook hätte sich Medienberichten zufolge pro Jahr auf 10,5 Millionen Australische Dollar (rund 6,8 Millionen Euro) belaufen.
Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. Auch Google drohte mit einem Abstellen seiner Suchmaschine. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.
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Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen. Das Gesetz soll von den Behörden binnen eines Jahres nach seinem Inkrafttreten überprüft werden.
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