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Nachtnews: Kabinett berät über Afghanistan-Einsatz, Querdenken-Demo eskaliert

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Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 24.02.2021
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Kabinett berät über Afghanistan-Einsatz; FDP fordert Schnelltest-Regelung nach dem Vorbild Österreichs; Querdenken-Demo eskaliert; Ein Drittel der Deutschen will sich nicht impfen lassen; Klagewelle gegen Lockdown rollt; Irland bleibt bis April im Lockdown
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Mittwoch geschehen ist.

Kabinett berät über Afghanistan-Einsatz

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheidet die Ministerrunde über einen Mandatsentwurf, der eine Fortsetzung bis zum 31. Januar kommenden Jahres vorsieht. Die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten soll bestehen bleiben. Sie sind Teil der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“. Auch der Bundestag muss der Verlängerung zustimmen. Die Nato hatte die Entscheidung über das Ende ihres Einsatzes in Afghanistan vertagt.

FDP fordert Schnelltest-Regelung nach dem Vorbild Österreichs

Mit einer Regelung für Schnelltests nach dem Vorbild Österreichs will die FDP den Weg für stufenweise Lockerungen in der Corona-Pandemie freimachen. Ein entsprechender Antrag soll noch diese Woche in den Bundestag eingebracht werden. Ziel sei, dass Hersteller über eine einfache und unbürokratische Selbstverpflichtung bestätigen, dass bei Eigenanwendung ein entsprechendes Sicherheits- und Leistungsniveau erreicht wird und dass die Funktions- und Einsatztauglichkeit für den geplanten Zweck gewährleistet ist. Anschließend soll aber ein Zulassungsverfahren durchlaufen werden. „Beim Testen müssen wir auf die Tube drücken, nicht auf die Bremse“, sagte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann dazu der Deutschen Presse-Agentur. Die FDP-Fraktion fordert ein schnelles und vereinfachtes Zulassen der Selbsttests. In Österreich habe sich dieses Verfahren bereits bewährt. Dort seien Selbsttests schon Teil des Alltags und der Öffnungsstrategie.
FDP-Chef Christian Lindner  - SNA, 1920, 22.02.2021
Deutschland Opfer von „Selbstfesselung“: FDP-Chef Lindner will Reformen

Querdenken-Demo eskaliert

Mit rund 70 Wagen haben am späten Dienstagabend Impfgegner in einem von Ablegern der Querdenken-Bewegung organisierten Autokorso in der Dortmunder Innenstadt demonstriert. Nach Angaben der Polizei gab es dabei mehrfach Blockaden und Störungen von Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum. Der fahrende Protestzug stand unter dem Motto #ichlassemichNICHTimpfen“. Der Autokorso sei zunächst von rund 80, später von rund 200 Menschen immer wieder mit Fahrrädern blockiert worden, teilte die Polizei mit. Dabei sei es mehrfach zu gefährlichen Situationen gekommen. Vereinzelt seien Autos durch Gegendemonstranten beschädigt worden. Nach einer Autopanne eines Autokorso-Teilnehmers seien vier Gegendemonstranten auf den Wagen losgegangen. Bei der Auseinandersetzung kam ein Baseballschläger zum Einsatz. Wer diesen eingesetzt hat, ist noch unklar. Gegendemonstranten der „Autonomen Antifa 170“ behaupteten in einer Pressemitteilung, der Autokorso-Teilnehmer habe damit angegriffen. In dessen Auto wurde laut Polizei eine Machete gefunden.

Ein Drittel der Deutschen will sich nicht impfen lassen

Ein Drittel der Bürger in Deutschland lehnt Eingriffe in die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung „eher“ oder „voll und ganz“ ab. 34 Prozent wollen sich nicht impfen lassen, geht aus einer heute veröffentlichten repräsentativen Befragung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. Für die Erhebung hatte das Norstat-Institut Ende 2020 mehr als 1000 Erwachsene befragt.

Klagewelle gegen Lockdown rollt

Egal ob Media Markt Saturn, Obi oder der Modehändler Breuninger: Bei immer mehr Einzelhändlern in Deutschland reißt nach Monaten des Lockdowns der Geduldsfaden. Die Folge: Auf die deutschen Gerichte rollt derzeit eine Klagewelle zu, mit der die Elektronikhändler, Baumärkte und Modegeschäfte ein Ende der Ladenschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erzwingen wollen. Deutschlands größter Elektronikhändler Media Markt Saturn hat beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag auf Aufhebung der Betriebsschließungen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Anträge in weiteren Bundesländern sollen folgen. Die bereits seit mehr als zwei Monaten bestehenden Betriebsschließungen in Deutschland seien unverhältnismäßig. Der Einzelhandel sei nachweislich nie ein Infektionshotspot gewesen, begründete Deutschland-Chef Florian Gietl den Schritt.

Irland bleibt bis April im Lockdown

In Irland soll mindestens bis zum 5. April die höchste Stufe der Corona-Maßnahmen gelten. Das sagte Premierminister Micheal Martin im Regierungssitz in Dublin. Die Schulen sollen allerdings schrittweise ab kommenden Monat wieder geöffnet werden. Die Infektionszahlen seien zwar rückläufig, so Martin. Doch die britische Virus-Variante habe die Situation stark verändert. Inzwischen seien 90 Prozent aller Neuinfektionen in dem Land auf den sich schneller ausbreitenden Virus-Typ zurückzuführen. Irland hatte zu Beginn des Jahres einen massiven Anstieg der Infektionszahlen verzeichnet. Dieser wurde von Experten vor allem mit vorübergehenden Lockerungen an den Weihnachtstagen in Verbindung gebracht.
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