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Afghanistan
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Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan: Bundeskabinett beschließt Mandatsverlängerung

© REUTERS / POOLBundeswehr-Soldaten im Afghanistan (Archivbild)
Bundeswehr-Soldaten im Afghanistan (Archivbild) - SNA, 1920, 24.02.2021
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Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll einem Beschluss des Bundeskabinetts von Mittwoch zufolge bis zum 31. Januar 2022 verlängert werden. Letztlich entscheidet darüber der Bundestag.
Die Ministerrunde beschloss in Berlin zudem, dass auch die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten erhalten bleiben soll. Die Soldaten sind Teil des Nato-Ausbildungseinsatzes „Resolute Support“.
Angesichts der Unklarheit, wie und ob die Nato ihren Einsatz am Hindukusch fortsetzt, wird mit dem Mandat eine zeitliche Kompromisslösung gewählt - auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September. So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein.
Friedensverhandlungen zwischen iranischem Außenminister und Taliban-Chef am 31. Januar 2021 - SNA, 1920, 22.02.2021
Afghanistan
Nato-Einsatz in Afghanistan: Taliban fordern Truppenabzug und drohen mit Konsequenzen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte jüngst nach Beratungen mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten, man habe keinen endgültigen Beschluss über die zukünftige Präsenz in dem Krisenland gefasst. Es solle nun erst noch einmal geprüft werden, ob die Taliban die Bedingungen für einen Rückzug der Nato erfüllt hätten. Dazu gehöre, dass die militant-islamistische Gruppe „in gutem Glauben“ mit der Regierung in Kabul über eine friedliche Lösung des innerafghanischen Konflikts verhandle.
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