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Iran schränkt offiziell UN-Atominspektionen ein

© SNA / Pressedienst des russischen Außenministeriums / Zur BilddatenbankDer iranische Außenminister Dschawad Sarif (Archivbild)
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif (Archivbild) - SNA, 1920, 23.02.2021
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Teheran hat am Dienstag damit begonnen, die UN-Inspektionen von Atomanlagen einzuschränken. Das gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.
Demnach wird die iranische Atomorganisation AEOI die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde IAEA nicht mehr im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Basis des Atomwaffensperrvertrags fortführen. Als Folge werde es bei Inspektionen der Atomanlagen Einschränkungen geben, hieß es.
Am Sonntag hatte die AEOI mit dem IAEA-Chef Rafael Grossi vereinbart, die Zusammenarbeit fortzusetzen, aber die IAEA-Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate einzuschränken. Außerdem sollen die Videoaufzeichnungen der IAEA-Überwachungskameras während der drei Monate konfisziert werden. Der Iran und die IAEA hoffen, dass binnen drei Monaten eine weiterreichende politische Lösung gefunden wird, um dann auch die Einschränkungen wieder aufzuheben.
Flagge des Iran - SNA, 1920, 15.02.2021
Teheran will Durchbruch im Atomstreit und droht mit Einschränkungen
Mit den IAEA-Kontrollen soll sichergestellt werden, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Die Kontrollen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern sollte. Als Gegenleistung sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Unter Ex-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 jedoch aus dem Deal ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen verhängt, um den Iran wirtschaftlich niederzuringen. Da die anderen an dem Deal beteiligten Seiten sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, distanziert sich auch der Iran seit Mai 2019 Schritt für Schritt von dem Abkommen und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein.
Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn auch die USA dies tun – und insbesondere die Sanktionen aufheben.
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