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Maas: Neue Maßnahmen gegen biologische Kampfstoffe notwendig

© AP Photo / Michael SohnBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 22.02.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der verheerenden Folgen der Covid-Krise neue Schritte gegen Biowaffen gefordert, berichtet dpa.
Die Pandemie habe gezeigt, „wie verletzlich wir gegenüber einem Virus sind“, sagte Maas in einer Videobotschaft an die Abrüstungskonferenz in Genf. „Noch gefährlicher können biologische Kampfstoffe sein. Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen muss deshalb überarbeitet werden, um neuen Bedrohungen zu begegnen und mit dem rapiden Fortschritt in Biotechnologie und -wissenschaften Schritt zu halten“, erklärte der Minister.
Laut Maas soll man sich angesichts des technologischen Wandels auch mit Fragen der Rüstungskontrolle beschäftigen. Mit künstlicher Intelligenz ausgestattete autonome Waffensysteme, die ohne Menschen funktionieren können, stellten eine schwerwiegende Bedrohung der Menschenrechte dar. „Es ist höchste Zeit, die dafür nötigen Regelwerke zu schaffen – auf der Grundlage des Völkerrechts und im Wege multilateraler Zusammenarbeit“, so Maas weiter.
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 06.01.2021
Maas: Rückschläge für atomare Abrüstung „äußerst gefährlich“
Die Abrüstungskonferenz hat sich mit autonomen Waffensystemen in den vergangenen Jahren mehrfach beschäftigt. Zahlreiche Länder, darunter die USA und Russland, haben aber Anstrengungen um einen neuen Abrüstungsvertrag bislang gehemmt. Berlin hatte mit anderen Staaten dann einen Verhaltenskodex angeboten, der festlegen soll, dass alle heutigen und künftigen Waffensysteme unter menschlicher Kontrolle sein müssen. So ein Kodex wäre allerdings völkerrechtlich nicht verbindlich.
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