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Brüssel bereitet Russland-Sanktionen im Fall Nawalny vor – Moskau enttäuscht
Brüssel bereitet Russland-Sanktionen im Fall Nawalny vor – Moskau enttäuscht
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf' für unwirksame Sanktionen. Dabei wird
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf' für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung.Die EU-Politik gegenüber Russland, die auf Strafmaßnahmen und Druck setzen würde, habe in den letzten Jahren völlig versagt, so die Behörde. Nun sei eine weitere Gelegenheit für Brüssel verpasst worden, eine solche Vorgehensweise gegenüber Russland zu überdenken. Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
Entweder kommen aus dem russischen Aussenministerium Lügen oder Klagen oder es wird gejammert. Also nichts Neues aus Lawrows Lügenministerium. Dass der Giftmischer-Combo des Kremls wegen der Nichteinhaltung von Verträgen, wieder einmal auf die Finger geklopft werden muss, ist eine Notwendigkeit, wenn die EU nicht weiter an Glaubwürdigkeit verlieren soll. Je wirksamer und nachhaltiger die geplanten Sanktionen ausfallen, je besser ist dies für ein, wie auch immer zu gestaltendes, zukünftiges Verhältnis zwischen der EU und Russland.
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Peter DRUSCHBA
die Russen sollen endlich mal hart gegen den westen vorgehen- der westen braucht Druck
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme von Montag seine Befremdung wegen der von Brüssel in Aussicht gestellten Russland-Sanktionen im Fall Nawalny geäußert.
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf' für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU-Politik gegenüber Russland, die auf Strafmaßnahmen und Druck setzen würde, habe in den letzten Jahren völlig versagt, so die Behörde. Nun sei eine weitere Gelegenheit für Brüssel verpasst worden, eine solche Vorgehensweise gegenüber Russland zu überdenken.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
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Peter DRUSCHBA
