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Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie
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„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie haben ihre Politik jedoch nicht geändert. Das Problem ist, dass sich die USA die Sanktionen angewöhnt haben“, sagte Sarif dem Sender Press TV.„Wir brauchen keine Versprechen, sondern Maßnahmen. Wir wollen eine Verhaltensänderung, damit die Gesetzlosigkeit, die unter Donald Trump begann, sich nicht wiederholt“, fügte der Minister hinzu.Sobald jeder seinen Teil der Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen erfülle, werden auch die Verhandlungen über ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA stattfinden.Sobald die USA zum Atomabkommen zurückkehren würden, werde der Iran die Frage der Entschädigung wegen des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen aufrollen, unterstrich der Minister.Ab Dienstag nächster Woche soll den Atom-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.Sarif betonte in diesem Zusammenhang, dass der Iran nichts zu verstecken habe und keine Atomwaffen benötige. Er ergänzte, dass die von Teheran ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Verpflichtungen umkehrbar seien und nicht gegen das Atomabkommen verstießen.Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an. Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück.
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Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
14:37 21.02.2021 (aktualisiert: 14:39 21.02.2021) Sofia Martyanowa
Redakteurin
US-Präsident Joe Biden hat laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif die Politik seines Vorgängers gegenüber Teheran nicht geändert.
„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie haben ihre Politik jedoch nicht geändert. Das Problem ist, dass sich die USA die Sanktionen angewöhnt haben“, sagte Sarif dem Sender Press TV.
„Wir brauchen keine Versprechen, sondern Maßnahmen. Wir wollen eine Verhaltensänderung, damit die Gesetzlosigkeit, die unter Donald Trump begann, sich nicht wiederholt“, fügte der Minister hinzu.
Sobald jeder seinen Teil der Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen erfülle, werden auch die Verhandlungen über ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA stattfinden.
„Wir werden jedoch besprechen, wie man sicherstellen kann, dass sich die US-Handlungen (der Ausstieg aus dem Abkommen und die Wiederherstellung von Sanktionen – Anm.d.Red.) nicht wiederholen, wie dies vermieden werden kann“, sagte Sarif.
Sobald die USA zum Atomabkommen zurückkehren würden, werde der Iran die Frage der Entschädigung wegen des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen aufrollen, unterstrich der Minister.
Ab Dienstag nächster Woche soll den Atom-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.
Sarif betonte in diesem Zusammenhang, dass der Iran nichts zu verstecken habe und keine Atomwaffen benötige. Er ergänzte, dass die von Teheran ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Verpflichtungen umkehrbar seien und nicht gegen
das Atomabkommen verstießen.
Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an. Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück.
