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Iran-Sanktionen: USA ziehen Trump-Entscheidung zurück

© CC0 / Anfaenger / PixabayVereinte Nationen (Symbolbild)
Vereinte Nationen (Symbolbild) - SNA, 1920, 19.02.2021
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Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA die Sanktionen der Uno für aufgehoben erklärt, die unter Präsident Donald Trump wieder eingeführt worden waren. Darüber informierte der geschäftsführende UN-Botschafter Richard Mills in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat.
In dem Schreiben heiß es, dass die Sanktionen, die durch die Resolution 2231 beendet worden waren, auch beendet blieben. Die Briefe, in denen die Trump-Regierung die Strafmaßnahmen wieder für gültig erklärt hatte, würden zurückgezogen.
Der Iran steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück. In einem 2015 mit den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossenen Abkommen verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 18.02.2021
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Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Im August 2020 warf der damalige US-Außenminister Mike Pompeo in einem Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats dem Iran vor, sich nicht an Vertragsbestimmungen zu halten. Damit versuchte Washington, das im Atomabkommen vereinbarte automatische Zurückschnappen (snap back) der UN-Sanktionen gegen Iran auszulösen.
Der Sicherheitsrat lehnte zwar den Vorstoß mit großer Mehrheit ab und verwies darauf, dass die USA dazu nicht berechtigt seien, weil sie selbst aus dem Vertrag ausgestiegen waren. Dennoch ging die damalige US-Administration davon aus, dass die Iran-Sanktionen wieder in Kraft sind.
Der Iran hatte schon nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen angekündigt. In dieser Woche setzte das Land die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) darüber in Kenntnis, dass den Atom-Inspektoren von Dienstag nächster Woche an der unbegrenzte Zugang zu Atomanlagen verwehrt werde. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.
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