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Biden bei Münchner Sicherheitskonferenz: „Das transatlantische Bündnis ist zurück”

© REUTERS / KEVIN LAMARQUEUS-Präsident Joe Biden
US-Präsident Joe Biden - SNA, 1920, 19.02.2021
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US-Präsident Joe Biden hat Partnern auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr digital stattfindet, einen diplomatischen Neustart versprochen. Russland versucht dagegen laut Biden Washingtons transatlantische Partnerschaft mit seinen Verbündeten zu „untergraben“.
„Ich sage allen: Amerika ist zurück! Das transatlantische Bündnis ist zurück und wir werden nicht zurückblicken“ sagte der US-Präsident.
„Ich weiß, dass die letzten Jahre unsere Beziehungen auf eine Probe gestellt haben", unterstrich Biden. Aber er versprach, dass die USA wieder eng mit den Partnern in der EU und weltweit zusammenarbeiten werden. Die Zusammenarbeit sei der „Eckpfeiler von allem, was wir hoffen, im 21. Jahrhundert erreichen zu können“.
Biden betonte, dass das Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa entscheidend auf der Weltbühne sei und bleiben sollte. Dabei erneute er seine Absicht, den Truppenabzug aus Deutschland zu stoppen und versicherte, dass “die Vereinigten Staaten unserer Nato-Allianz voll und ganz verpflichtet sind”. Er sagte zu, dass die USA der Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Der Artikel 5 sei eine Garantie.

Kritik an Russland

Dabei kritisierte Biden Russland, das ihm zufolge die transatlantische Zusammenarbeit untergräbt und versucht, den Zusammenhalt der Staaten in Europa zu schwächen.
Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 19.02.2021
USA setzen deutsche Unternehmen vorerst nicht auf Sanktionsliste gegen Nord Stream 2 – Bloomberg
Die US-Beziehungen zu China und Russland seien angespannt und in beiden Fällen wolle Amerika keinen Konflikt.
„Wir wollen eine Zukunft, in der alle Länder unabhängig voneinander ihren Weg wählen können, ohne von Gewalt und Einmischung bedroht zu sein. Wir dürfen nicht zur Konfrontation der Blöcke des Kalten Krieges zurückkehren. Rivalität darf die Interaktion in Fragen, die uns alle betreffen, nicht ausschließen“, so der US-Staatschef.
2021 findet die Münchner Sicherheitskonferenz erstmals nur virtuell statt, die Teilnehmerliste ist dafür hochkarätig: Unter den Gästen sind US-Präsident Joe Biden, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Macron, der UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Bill Gates.
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