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Maas erwartet keine Schließung der Grenze zu Frankreich

 / Zur BilddatenbankHeiko Maas
Heiko Maas - SNA, 1920, 18.02.2021
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Außenminister Heiko Maas (SPD) will für Frankreich verschärfte Einreiseregeln wie an den Grenzen zu Tschechien und Tirol vermeiden.
„Während die Grenzländer zu Österreich und zu Tschechien die Bundesregierung aufgefordert haben, die Grenzen zu schließen und zu kontrollieren, ist das bei den Bundesländern, die an der französischen Grenze liegen - Baden-Württemberg, das Saarland und Rheinland-Pfalz - komplett umgekehrt“, sagte Maas am Donnerstag in Paris. „Dort will das niemand. “
Er hoffe, dass man darum schon deshalb herumkomme, weil Frankreich selbst Anti-Corona-Maßnahmen eingeführt habe, so Maas weiter.
„Ich glaube, effektiv wird man solche Maßnahmen sowieso nur umsetzen, wenn die Bundesländer an der Grenze mitziehen.“ In den Bundesländern gebe es dazu aber keine Bereitschaft. Die Haltung der Länder sei für die Entscheidung in der Bundesregierung von ganz besonderer Bedeutung.
Kontrolle an der Tiroler Grenze  - SNA, 1920, 16.02.2021
Tiroler Verkehrslandesrätin: Corona-Grenzschließungen sind nicht die Lösung
Beamte der Bundespolizei und der bayerischen Grenzpolizei kontrollieren seit dem Wochenende wegen der Corona-Situation an der Grenze zu Tschechien und Tirol den Verkehr - und schicken Einreisende zurück, wenn sie nicht unter Ausnahmeregelungen fallen. Im französischen Département Moselle an der deutschen Grenze hatten sich zuletzt die südafrikanische und die brasilianische Corona-Variante massiv ausgebreitet - die Situation hatte Deutschland alarmiert.
Mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Mobilität der Berufspendler sicherzustellen, habe sich Europa-Staatssekretär Clément Beaune seit Wochenbeginn wiederholt mit Bundes- und Landesbehörden ausgetauscht, hieß es aus dem französischen Außenministerium. Ziel sei eine enge Koordinierung der Maßnahmen sowie deren Verhältnismäßigkeit.
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