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Teheran will Durchbruch im Atomstreit und droht mit Einschränkungen

Flagge des Iran - SNA, 1920, 15.02.2021
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Der Iran droht mit starken Einschränkungen bei IAEA-Inspektionen, falls es bis zum Monatsende keinen Durchbruch im Atomstreit mit den USA geben sollte. Der Zugang der Inspektoren zu den iranischen Atomanlagen auf Basis des IAEA-Zusatzprotokolls ist Teil des Wiener Atomabkommens von 2015, das Teheran vom Bau einer Atombombe abhalten sollte.
„Falls das Atomabkommen bis Ende Februar nicht vertragsgerecht umgesetzt ist, sind wir laut Parlamentsbeschluss verpflichtet, die Umsetzung des IAEA-Zusatzprotokolls zu suspendieren“, sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag. Falls der Abkommensteil wegfallen sollte, bliebe von dem Abkommen de facto nichts mehr übrig.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen hat auch der Iran seit Mai 2019 schrittweise alle technischen Vorlagen in dem Deal ignoriert. Unter anderem hat das Land mit einer höheren Urananreicherung sowie der Produktion von Uranmetall begonnen, arbeitet nun mit schnelleren Zentrifugen und lagert weitaus mehr Uran als der Atomdeal erlaubt.

"Unser Ziel ist ein friedliches Atomprojekt"

Für Verwirrung sorgte zuletzt auch der iranische Geheimdienstchef Mahmud Alawi. Dieser brachte in einem Fernsehinterview indirekt das Thema Atombombenbau ins Spiel, falls die lähmenden US-Sanktionen nicht umgehend aufgehoben würden. Dies jedoch wies Chatibsadeh zurück.

„Unser Ziel ist ein friedliches Atomprojekt und daran hat sich auch nichts geändert (...), aus islamischer Sicht ist die Produktion von Massenvernichtungswaffen weiterhin verboten“, sagte der Sprecher im Staatsfernsehen.

Die Atomanlage Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran (Archivfoto) - SNA, 1920, 06.02.2021
IAEO findet radioaktive Spuren an Objekten im Iran – Zeitung
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomvertrag ausgetreten. Mit harten Sanktionen und einer Politik des maximalen Drucks wollte er die iranische Führung dazu bewegen, ein Abkommen mit stärkeren und längerfristig geltenden Auflagen zu verhandeln. Besonders die Sanktionen führten im Iran zu der schlimmsten Wirtschaftskrise in seiner Geschichte.

Rohani hofft auf US-Kurswechsel unter Präsident Biden

Der iranische Präsident Hassan Rohani hofft weiterhin auf einen Kurswechsel der USA unter Präsident Joe Biden, um sowohl den Atomdeal als auch das Land vor einem wirtschaftlichen Kollaps zu retten. Dafür müssten aber laut Rohani die USA – und nicht der Iran – den ersten Schritt tun und zunächst zum Verhandlungstisch zurückkehren.
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