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Nord Stream 2: Deutschland und USA offenbar zu Gesprächen bereit – Zeitung

© SNA / Ilja PitalewNord Stream 2 (Archivbild)
Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 15.02.2021
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In der Frage um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll nach Angaben des „Handelsblattes“ sowohl bei der deutschen als auch bei der US-amerikanischen Regierung Gesprächsbereitschaft bestehen.
Interne Gespräche laufen bereits auf amerikanischer Seite, schreibt die Zeitung am Sonntag. Direkte Verhandlungen zwischen Berlin und Washington über Nord Stream 2 gebe es bisher allerdings nicht. Denn „wichtige Positionen“ in der neuen US-Administration seien bislang nicht besetzt.
MdB Klaus Ernst (Archivbild) - SNA, 1920, 12.02.2021
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Erst wenn die Ansprechpartner und Amtskollegen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in der neuen US-Administration feststünden und entsprechend von den zuständigen US-Institutionen bestätigt worden seien, werde man „natürlich den Gesprächsfaden aufnehmen“, so das Blatt unter Verweis auf das deutsche Wirtschaftsministerium.
Auf jeden Fall würden in der Nord-Stream-2-Debatte „neue Töne angeschlagen“, berichtet die Zeitung. Die Amerikaner hätten „erstmals ihre Gesprächsbereitschaft signalisiert“.
„Die Dynamik der Nord-Stream-Kontroverse verändert sich. Die Konfrontationslogik, mit der Ex-Präsident Donald Trump Druck machte, beginnt Kompromisswillen zu weichen – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Die Bundesregierung beschäftige sich jetzt offenbar mit einer „Paketlösung“, wenn die Pipeline in Betrieb gehen sollte. Die „amerikanischen Bedenken gegen Nord Stream 2“ sollten „ausgeräumt werden“.
Nord Stream 2, Rügen (Archivfoto) - SNA, 1920, 12.02.2021
Es entsteht eine neue Freundschaft zwischen Deutschland und Russland – „Spectator“
Zu den US-Forderungen für die Pipeline soll der so genannte Abschaltmechanismus gehören. Es handelt sich dabei um eine mögliche Unterbrechung der Nord-Stream-2-Pipeline. Voraussetzung wäre, dass Russland versuche, „die Ukraine mit einer Drosselung von Gaslieferungen unter Druck zu setzen“, hieß es.
Grundsätzlich sei Berlin „offen dafür, den Vorschlag mit den USA zu besprechen“, lehne aber einen „Automatismus“ ab, wie er der US-Regierung vorschwebe.
„Er würde die Gasversorgung der Bundesrepublik zu stark in die Hände der Ukraine legen. Schließlich sei nicht auszuschließen, dass eine Auseinandersetzung nicht von Moskau, sondern von Kiew provoziert werde.“
Auch eine politische Abschaltvorrichtung werfe Fragen auf. Sei die Genehmigung für den Betrieb der Pipeline erteilt, lasse sich diese nicht ohne Weiteres zurückziehen. Die Nord Stream 2 AG könnte „womöglich Schadensersatzansprüche geltend machen“.
Darüber hinaus bestehen dem „Handelsblatt“ zufolge „Differenzen“ zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten in der Frage, ob der Transitvertrag für Gaslieferungen aus der Ukraine neu ausgehandelt werden könne.
MdB Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Bundestag am 10. Februar 2021 (Standfoto aus dem Video) - SNA, 1920, 11.02.2021
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Die Pipeline Nord Stream 2, die parallel zu der schon betriebenen Leitung Nord Stream 1 Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll, ist zu mehr als 90 Prozent fertig. Im Dezember 2019 wurden die Bauarbeiten unterbrochen, nachdem die USA Sanktionen gegen an dem Projekt beteiligte Unternehmen eingeführt hatte. Daraufhin stiegen Unternehmen wie etwa die Schweizer Firma Allseas und die norwegische DNV GL aus dem Projekt aus.
Washington will den Fertigbau der Pipeline stoppen, angeblich um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen den USA dagegen vor, nur ihr teureres Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.
Die Verlegearbeiten in den dänischen Gewässern sind derweil vom Rohrverlegungsschiff „Fortuna“ übernommen worden und sollen bis Ende April 2021 zum großen Teil abgeschlossen sein.
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