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Kubicki für Ablösung von Wirtschaftsminister Altmaier

© AP Photo / Michael SohnWolfgang Kubicki (Archiv)
Wolfgang Kubicki (Archiv) - SNA, 1920, 15.02.2021
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FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki hat sich aufgrund der schleppenden Umsetzung bei Corona-Finanzhilfen für Unternehmen für eine Ablösung von Peter Altmaier (CDU) als Wirtschaftsminister ausgesprochen.

„Das ist richtig schiefgelaufen. Es wäre gut, wenn wir einen anderen Menschen in dieser Verantwortung hätten”, zitiert dpa die Aussagen des Politikers am Sonntag in der Politik-Talkshow „Die richtigen Fragen”.

Altmaier trage die Verantwortung dafür, dass die zugesagten Finanzhilfen bei vielen Unternehmen immer noch nicht angekommen seien.
„Die Überbrückungshilfe III kann frühestens Ende März ausgezahlt werden, wenn man sie jetzt beantragt”, ergänzte Kubicki. Grund dafür sei unter anderem ein hoher bürokratischer Aufwand.
Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III wurde am vergangenen Mittwoch freigeschaltet, hatte das Wirtschaftsministerium mitgeteilt. Die ersten Abschlagszahlungen sollen demnach ab dieser Woche starten. Abschlagszahlungen sind Vorschüsse auf spätere Zahlungen. Bei der Überbrückungshilfe werden fixe Betriebskosten erstattet.
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