Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Kataloniens Separatisten festigen Mehrheit – Sozialisten sehr stark und gegen Abspaltung

© AP Photo / Emilio MorenattiParlamentswahl in Katalonien am 14. Februar 2021
Parlamentswahl in Katalonien am 14. Februar 2021 - SNA, 1920, 15.02.2021
Abonnieren
Separatistische Parteien haben am Sonntag bei der Parlamentswahl in der spanischen Region Katalonien ihre Mehrheit verteidigt und die meisten Parlamentssitze erobert. Drei Parteien, die für die Loslösung von Madrid eintreten, können nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen mit 74 von 135 Sitzen im Regionalparlament rechnen.
Sie können damit wie schon bisher eine Regionalregierung in Barcelona bilden und den Konfrontationskurs für die Unabhängigkeit der im Nordosten Spaniens gelegenen Region fortsetzen.
Nicht nur die Separatisten gingen gestärkt aus der Wahl hervor. Die Sozialisten erzielten die meisten Stimmen und kamen auf knapp 23 Prozent und 33 Sitze, fast doppelt so viel wie 2017. Sie sind zwar gegen die Unabhängigkeit, aber zu Verhandlungen bereit.

Illa beansprucht Amt des regionalen Regierungschefs

Ihr Spitzenkandidat, der bisherige spanische Gesundheitsminister Salvador Illa, rief Spanier und Katalanen zur Versöhnung auf. Zugleich meldete er seinen Anspruch auf das Amt des regionalen Regierungschefs an.
Das dürfte allerdings schwierig werden. Denn diesen Posten reklamierte in der Wahlnacht auch der Spitzenkandidat der linken separatistischen Partei ERC, Pere Aragonès. Seine Partei erhielt zwar mit gut 21 Prozent etwas weniger Stimmen, aber ebenso viele Sitze wie die Sozialisten: 33. Das liegt daran, dass Wählerstimmen aus ländlichen Regionen mit eher separatistischer Wählerschaft mehr Gewicht haben als Stimmen in großen Städten wie Barcelona.
Aragonès kündigte an, er werde sich um ein Bündnis der Kräfte bemühen, die für eine Amnestie der inhaftierten Separatistenführer und für das Recht auf Selbstbestimmung Kataloniens sind. Da bietet sich wie schon in der abgelaufenen Legislaturperiode JuntsxCat an, die separatistische Partei des in Belgien im Exil lebenden Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont, die mit gut 20 Prozent und 32 Sitzen auf Platz drei landete.
Illa kann nur hoffen, dass sich die linke ERC und die liberal-konservative JuntsxCat nicht einig werden.

Separatisten gegen Zusammenarbeit mit Sozialisten

Eigentlich wären die Sozialisten der passendere Partner für die ERC, deren Abgeordnete im Nationalparlament in Madrid die Minderheitsregierung unter Führung des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez unterstützen. Aber da steht der Streit um die Unabhängigkeit im Weg. Zudem haben alle separatistischen Parteien schriftlich vereinbart, auf keinen Fall mit Illa zu paktieren. Die Separatisten sind sich auch darüber nicht einig, wie es nun in Richtung Unabhängigkeit weitergehen soll.
Spaniens größte Oppositionspartei, die konservative Volkspartei, erlitt eine herbe Niederlage. Sie landete mit nur noch 3,8 Prozent und 3 Sitzen auf dem letzten Platz und wurde von der rechtspopulistischen Vox-Partei übertroffen, die auf 7,7 Prozent und 11 Sitze kam. Einen Absturz erlitt die liberale Ciudadanos-Partei, die nach einem Rechtsschwenk 30 ihrer bisher 36 Sitze verlor.
Rund 5,6 Millionen Menschen waren zur Parlamentswahl aufgerufen worden. Angesichts der Corona-Pandemie betrug die Wahlbeteiligung aber nur 53,56 Prozent – wesentlich weniger als bei der Wahl von 2017, als sie einen historischen Höchststand von 79 Prozent erreichte.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала