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Frankreich leitet Verbotsverfahren gegen rechtsextreme „Génération identitaire“ ein

© SNA / Irina Kalaschnikowa / Zur BilddatenbankFrankreichs Innenministerium (Archiv)
Frankreichs Innenministerium (Archiv) - SNA, 1920, 14.02.2021
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Das französische Innenministerium hat ein Verfahren zur Auflösung der Gruppe „Génération identitaire“ eingeleitet. Das ist einem Twitter-Eintrag des Ministers Gérald Darmanin zu entnehmen.
Die Organisation rückte Ende Januar nach einer Aktion der Gruppierung zur Überwachung der französisch-spanischen Grenze gegen illegale Einwanderung ins Visier der französischen Behörden. Eine Ermittlung wegen „Aufrufs zum Rassenhass“ wurde laut der Nachrichtenagentur Reuters aufgenommen.
„Génération identitaire: Der Prozess zur Auflösung ist in Gang gesetzt worden“, schrieb Darmanin am Samstag. „Diese Organisation hat inzwischen zehn Tage, um Widerspruch einzulegen.“
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Die Gruppe mit Hauptsitz in Lyon entstand 2012 in Frankreich und führte bereits viele Aktionen in den Alpen oder in den Pyrenäen durch, um Flüchtlinge dort vom Grenzübertritt abzuhalten. Für eine solche Aktion vom Frühling 2018 wurden drei Mitglieder der „Génération identitaire“ zunächst gerichtlich verurteilt. Im Berufungsverfahren wurden sie im Dezember 2020 jedoch freigesprochen.
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