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Moskau zu Abbruch der Beziehungen zur EU bereit – Russlands Außenminister

© SNA / Pressedienst des Außenministeriums RusslandsRusslands Außenminister Sergej Lawrow (Archivfoto)
Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivfoto) - SNA, 1920, 12.02.2021
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Moskau ist zu einem Abbruch der Beziehungen zur Europäischen Union bereit, falls von ihrer Seite weitere Sanktionen folgen, die Risiken für sensible Wirtschaftsbereiche schaffen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Man kann davon ausgehen, dass wir bereit sind. Wenn wir es erneut sehen (wie wir es bereits mehrmals erlebt haben), dass in einigen Bereichen Sanktionen verhängt werden, die Risiken für unsere Wirtschaft schaffen, darunter in den sensibelsten Bereichen. Wir wollen uns nicht von der Welt isolieren, aber man muss dazu bereit sein. Wenn du Frieden willst, bereite Dich auf den Krieg vor“, so Lawrow.
Vom 4. bis 6. Februar besuchte der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, Moskau. Während seines Treffens mit Lawrow kündigte das russische Außenministerium die Ausweisung von drei europäischen Diplomaten wegen Teilnahme an Protestaktionen in Moskau und Petersburg an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron - SNA, 1920, 05.02.2021
Nach Ausweisung von EU-Diplomaten: Deutschland droht Russland mit Konsequenzen
Lawrow erklärte dabei, dass Russland die Europäische Union momentan als unzuverlässigen Partner betrachte. Borrell seinerseits stellte fest, dass noch kein einziger EU-Mitgliedstaat Vorschläge für Sanktionen gegen Russland vorgelegt habe. „Aber die Diskussion wird im März im Außenministerrat fortgesetzt“, fügte er hinzu.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat am 10. Februar Russland mit weiteren Sanktionen im Zusammenhang mit der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gedroht, ein Ende der Gaspipeline Nord Stream 2 aber abgelehnt. „Sanktionen müssen die Richtigen treffen“, sagte er .
Neben den Konflikten in der Ukraine und Transnistrien gelten die Situation in Weißrussland und die Inhaftierung des Bloggers Alexej Nawalny sowie die Festnahmen von Teilnehmern an illegalen Protestaktionen am 23. und 31. Januar als Ursachen der angespannten Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel.
In Russland empfahl man europäischen Partnern, sich in innere Angelegenheiten anderer Länder nicht einzumischen und mit eigenen Problemen zu befassen.
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