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Ex-EZB-Chef Draghi soll am Samstag Italiens neuer Regierungschef werden
Ex-EZB-Chef Draghi soll am Samstag Italiens neuer Regierungschef werden
Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat den Sprung in die Politik als Italiens Regierungschef gewagt. Das teilte ein Sprecher... 12.02.2021, SNA
Der Ex-Banker solle am Samstagmittag in seinem neuen Amt vereidigt werden. Der 73-jährige Ökonom trat nach der Ankündigung vor die Presse und stellte seine Ministerliste mit Politikern und Experten vor.Zuvor hatte Draghi in Rom intensive Sondierungsrunden mit Parteienvertretern geführt. Er erhielt dabei sowohl aus der gescheiterten Mitte-Links-Koalition von Giuseppe Conte als auch aus der rechts-konservativen Opposition überraschend viel Unterstützung. Die Regierungskrise mitten in der Pandemie-Zeit dauerte schon seit Mitte Januar.Draghi benötigt für die Bestätigung seiner geplanten Regierung nach der Ernennung auch eine Mehrheit im Zwei-Kammern-Parlament. Laut Verfassung muss sich eine Regierung innerhalb von zehn Tagen nach der Bildung in beiden Parlamentskammern vorstellen, um das Vertrauen zu erhalten.Nur die ultrarechten Fratelli d'Italia hatten von Anfang an angekündigt, gegen Draghi zu stimmen. Das Verhalten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Kraft im Parlament war allerdings lange unklar.Staatspräsident Sergio Mattarella hatte dem 73-Jährigen, der in Rom kein politisches Amt hat, nach Contes Rücktritt am 3. Februar ein Mandat zur Bildung eines Kabinetts angeboten. Draghi ist international als „Euro-Retter“ bekannt, weil er an der Spitze der EZB 2012 in einer Währungskrise den Euro mit Hilfe eines Machtwortes stabilisieren half.
Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat den Sprung in die Politik als Italiens Regierungschef gewagt. Das teilte ein Sprecher des Präsidentenpalastes am Freitagabend nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit.
Der Ex-Banker solle am Samstagmittag in seinem neuen Amt vereidigt werden. Der 73-jährige Ökonom trat nach der Ankündigung vor die Presse und stellte seine Ministerliste mit Politikern und Experten vor.
Zuvor hatte Draghi in Rom intensive Sondierungsrunden mit Parteienvertretern geführt. Er erhielt dabei sowohl aus der gescheiterten Mitte-Links-Koalition von Giuseppe Conte als auch aus der rechts-konservativen Opposition überraschend viel Unterstützung. Die Regierungskrise mitten in der Pandemie-Zeit dauerte schon seit Mitte Januar.
Draghi benötigt für die Bestätigung seiner geplanten Regierung nach der Ernennung auch eine Mehrheit im Zwei-Kammern-Parlament. Laut Verfassung muss sich eine Regierung innerhalb von zehn Tagen nach der Bildung in beiden Parlamentskammern vorstellen, um das Vertrauen zu erhalten.
Nur die ultrarechten Fratelli d'Italia hatten von Anfang an angekündigt, gegen Draghi zu stimmen. Das Verhalten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Kraft im Parlament war allerdings lange unklar.
Staatspräsident Sergio Mattarella hatte dem 73-Jährigen, der in Rom kein politisches Amt hat, nach Contes Rücktritt am 3. Februar ein Mandat zur Bildung eines Kabinetts angeboten. Draghi ist international als „Euro-Retter“ bekannt, weil er an der Spitze der EZB 2012 in einer Währungskrise den Euro mit Hilfe eines Machtwortes stabilisieren half.
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Felix Klinkenberg
