Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Briefporto könnte höher werden – Bundestag stimmt für Postreform

Post (Symbolbild) - SNA, 1920, 12.02.2021
Abonnieren
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag einem Vorhaben der Regierung zur Postreform zugestimmt. Für das Reformpaket, das Grundlage für ein höheres Briefporto sein könnte, votierten die Fraktionen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die AfD, wie dpa meldet. Die FDP, die Grünen und die Linke waren dagegen.
Mit der Reform soll eine für die Post positive Berechnungsmethode in das Postgesetz gehievt werden, die den Spielraum für Portoerhöhungen relativ hoch ausfallen lässt. Der Reform muss noch der Bundesrat zustimmen, in dem es Widerstand dagegen geben könnte.
Deutsche Post  - SNA, 1920, 03.02.2021
Deutsche Post bringt Sonderbriefmarke zu 1700 Jahren jüdischem Lebens heraus
Weil die Briefmengen im Digitalzeitalter sinken würden, stehe die Post vor großen Herausforderungen, sagte der SPD-Abgeordnete Falko Mohrs in der Plenardebatte am Freitag. Der Konzern habe aus seiner Zeit als Staatsunternehmen noch Extralasten zu schultern, darunter hohe Pensionsverpflichtungen, betonte der SPD-Politiker.
Aus seiner Sicht ist die Reform eine gute Balance „zwischen effizienten Kosten und einem vernünftigen Gewinnaufschlag“.
Der FDP-Abgeordnete Reinhard Houben warf der Regierung vor, die Post zu bevorzugen und den Wettbewerb auszubremsen. Katharina Dröge von den Grünen wies auf die "weiterhin marktbeherrschende Stellung" des Konzerns hin, der Milliardengewinne einfahre. Man müsse für fairen Wettbewerb auf den liberalisierten Märkten sorgen, sagte sie.
Die Bundesnetzagentur startet voraussichtlich im Mai das sogenannte Maßgrößenverfahren, mit der ein neuer Preiskorridor berechnet wird. Wenn das Gesetz noch scheitern sollte, müsste die Regulierungsbehörde auf eine andere Berechnungsmethode zurückgreifen und das Porto würde sinken.
Zum Januar 2022 will die Post ein neues Porto festlegen. Nach der Zustimmung des Bundestags zur Reform ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass es einen kräftigen Aufschlag geben wird.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала