Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Bundeswehr ist „unterfinanziert“ und „nicht ausreichend vorbereitet“ – Positionspapier

© REUTERS / FABIAN BIMMERAbflug von Bundeswehr-Ärzten nach Portugal, 3. Februar 2021
Abflug von Bundeswehr-Ärzten nach Portugal, 3. Februar 2021 - SNA, 1920, 10.02.2021
Abonnieren
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben auf ein bedenkliches Lagebild der Bundeswehr verwiesen. Die Truppe sei „unterfinanziert“ und „nicht ausreichend vorbereitet“. Das folgt aus ihrem Konzeptpapier, das im Bundestag präsentiert und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vorgelegt wurde.
Zudem hoben Kramp-Karrenbauer und die militärische Führung demnach deutliche Schwachstellen in der Bundeswehr bei der Abwehr neuer Gefahren hervor:
„Die Bundeswehr ist heute für die Herausforderungen und Bedrohungen von morgen noch nicht ausreichend vorbereitet.“

20 Milliarden Euro und eine Neuausrichtung

Als strategische Konkurrenten bezeichnet das Papier Russland und China. Russland habe seine „militärischen und politischen Drohungen in jüngster Zeit verschärft und internationale Verträge wissentlich verletzt“, zitiert das Blatt das Papier. Daneben werde China zu einem „machtvollen und immer häufiger sichtbar ausgreifenden Akteur“.
Unter anderem schlagen Verteidigungsministerin und Generalinspekteur in dem Dokument vor, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten und das Rüstungswesen neu auszurichten.
Bundeswehr macht Ausverkauf in Afghanistan: Antonow fliegen Restmaterialien nach Deutschland - SNA, 1920, 26.01.2021
Bundeswehr macht Ausverkauf in Afghanistan: Antonow fliegen Restmaterialien nach Deutschland – Video
Im Verteidigungsministerium soll eine Organisationsreform „stabslastige“ Fehlstrukturen und eine übergroße Orientierung auf Friedens- und Stabilisierungseinsätze korrigiert werden. Bis Mai sollen dazu Erlasse für eine „Bundeswehr der Zukunft“ folgen, die „Fähigkeiten, Struktur und Einsatzbereitschaft“ der Streitkräfte neu justieren.
Auch Projekte im Umfang von mehr als 20 Milliarden Euro sollen vorangetrieben werden, etwa die bodengebundene Luftverteidigung, die Euro-Drohne und die Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers.

Reformvorschläge

Die Reformvorschläge von Kramp-Karrenbauer und Zorn zielen laut dem Blatt auf zwei Richtungen - innere Organisation sowie eine intensivere öffentliche Diskussion über die Sicherheitspolitik - ab.
Wie die FAZ weiter berichtet, schlagen sie mehrere neue Gremien vor: einen Nationalen Sicherheitsrat und einen Bundesbeirat Sicherheit im Ministerium. Im Bundestag sollen Aspekte der Sicherheitspolitik jährlich in einer „Sicherheitswoche“ erörtert werden.
Ein „Bundeswehrplanungsgesetz“ solle die Finanzierung der Streitkräfte „auf ein solides, mehrjähriges Fundament stellen, ohne die Finanzhoheit des Bundestages einzuschränken“, heißt es.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала