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Westen berät mit Nawalny-Vertrauten

© SNA / Ilya PitalyewAlexej Nawalny spricht per Videokonferenz aus einer Haftanstalt während des Gerichtsprozesses in Moskau, 28. Januar 2021
Alexej Nawalny spricht per Videokonferenz aus einer Haftanstalt während des Gerichtsprozesses in Moskau, 28. Januar 2021 - SNA, 1920, 08.02.2021
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Vertreter der Europäischen Union, der USA, Großbritanniens und Kanadas werden sich Diplomaten zufolge noch am Montag mit Vertrauten des Kremlkritikers Alexej Nawalny beraten, berichtet Reuters. In diplomatischen Kreisen hieß es, dass auch ein Gesandter der Ukraine an der geplanten Video-Schaltkonferenz teilnehmen werde.
Es wurde mitgeteilt, dass das virtuelle Treffen wegen der Ausweisung von EU-Diplomaten durch Russland stattfinde.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte in einem Blog am späten Sonntagabend: „Europa und Russland driften auseinander.“
Borrell hatte sich am Freitag in Moskau aufgehalten, als Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden von der russischen Regierung ausgewiesen worden waren. Der spanische Politiker war in Moskau um eine Annäherung bemüht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron - SNA, 1920, 05.02.2021
Nach Ausweisung von EU-Diplomaten: Deutschland droht Russland mit Konsequenzen
Am vergangenen Montag hatte das Simonowski-Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Damit wurde die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, in eine Haftstrafe umgewandelt. Da die Zeit, die Nawalny in Hausarrest verbracht hatte, berücksichtigt wird, wird Nawalny – falls seine Verteidigung mit einer Berufung scheitert – ungefähr 2,5 Jahre im Gefängnis sitzen müssen.
Nach der Urteilsfällung appellierten führende westliche Länder, darunter die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, an die russischen Behörden, Nawalny freizulassen.
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Russland an Wiederaufleben der Beziehungen zur EU interessiert – Kreml
Bereits früher hatte das russische Außenministerium ausländischen Politikern, die die Situation um Nawalny kommentierten, geraten, das Völkerrecht zu respektieren und sich mit Problemen in ihren eigenen Ländern zu befassen. Der Kreml sei nicht gewillt, den aus dem Ausland ertönenden Erklärungen zu Nawalny Gehör zu schenken, hieß es.
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