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Zunächst als Beobachter: USA planen Rückkehr in UN-Menschenrechtsrat

© SNA / Alexej Witwizkij / Zur BilddatenbankUN-Menschenrechtsrat in Genf (Archiv)
UN-Menschenrechtsrat in Genf (Archiv) - SNA, 1920, 08.02.2021
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Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurückkehren. Das kündigte ein US-Sprecher bei den Vereinten Nationen in Genf laut der Nachrichtenagentur Reuters am Montag an.
Die Vereinigten Staaten waren 2018 unter dem ehemaligen US-Staatschef Donald Trump aus dem Gremium ausgetreten. Die neue Administration des Präsidenten Joe Biden treibt nun die Rückkehr voran.
„Ich freue mich, Ihnen mitzuteilen, dass der Außenminister (Antony) Blinken an diesem Morgen ankündigen wird, dass die Vereinigten Staaten mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen als Beobachter wieder zusammenarbeiten werden“, zitiert die Agentur Mark Cassayre, Geschäftsträger der US-Mission bei den Vereinten Nationen in Genf.
Der „effektivste Weg“, den Rat zu „reformieren und zu verbessern“ sei es, mit ihm in einer „prinzipiellen Weise“ zusammenzuarbeiten.
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Nach ihrem Austritt nahm die US-Delegation an den regelmäßigen Tagungen des Rates nicht mehr teil, nur an den Bewertungen der Menschenrechtsbilanzen aller UN-Mitgliedsstaaten.
„Während wir uns der Nachteile des Rats bewusst sind, wissen wir, dass dieses Gremium das Potenzial hat, ein wichtiges Forum für jene zu sein, die mit Tyrannei und Ungerechtigkeit weltweit kämpfen.“
Die USA wollen an dem Gesprächstisch mit dabei sein und damit sicherstellen, dass der Rat seinem Potenzial gerecht werden könne, so der amerikanische Diplomat.
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Trump hatte dem UN-Menschenrechtsrat 2018 den Rücken gekehrt. Er warf dem Gremium mit Sitz in Genf Parteilichkeit zulasten Israels und mangelnde Reformfähigkeit vor.
Die Entscheidungen des Rats sind rechtlich nicht bindend, haben aber ein politisches Gewicht und können Untersuchungen von Menschenrechtsverletzungen autorisieren. Der Menschenrechtsrat hat 47 Mitglieder, die von der UN-Generalversammlung gewählt werden. Sie sind in Ländergruppen organisiert, damit in dem Gremium eine die Weltregionen vertretende Verteilung herrscht.
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