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Deutschland erklärt russischen Diplomaten zur „unerwünschten Person“ - Ausweisung

© SNA / Igor SaremboAuswärtiges Amt
Auswärtiges Amt - SNA, 1920, 08.02.2021
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Als Reaktion auf die Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus Russland muss ein Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin das Land verlassen. Das Auswärtige Amt teilte am Montag mit, dass ein russischer Diplomat zur „unerwünschten Person“ (persona non grata) erklärt wurde.
Neben Deutschland haben am Montag auch Schweden und Polen jeweils einen russischen Diplomaten nach einem entsprechenden Schritt Russlands vom Freitag ausgewiesen.
SNA-Live zum Thema:
Die Bundesregierung hat zuletzt die Ausweisung von drei EU-Diplomaten als „ungerechtfertigt“ kritisiert und mit Gegenmaßnahmen gedroht.
„Wir halten diese Ausweisung für ungerechtfertigt und glauben, dass das eine weitere Facette in dem ist, was ziemlich fernab von Rechtsstaatlichkeit im Augenblick gerade in Russland zu beobachten ist“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

EU-Diplomaten wegen Teilnahme an Nawalny-Protesten ausgewiesen

Russland hatte zuvor nach den Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny und gegen Präsident Wladimir Putin drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden ausgewiesen. Sie müssten das Land nach den Richtlinien der Wiener Konvention über die diplomatischen Beziehungen vom 18. April 1961 nun möglichst umgehend verlassen.
Es sei festgestellt worden, dass die Diplomaten des schwedischen und des polnischen Konsulats in St. Petersburg sowie ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau an den nicht genehmigten Protesten am 23. Januar teilgenommen hätten. Solche Aktionen seien unvereinbar mit dem diplomatischen Status, hieß es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.
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